Präambel RL 2020/362/EU

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2000/53/EG müssen die Mitgliedstaaten die Verwendung von Blei, Quecksilber, Cadmium und sechswertigem Chrom in Werkstoffen und Bauteilen von Fahrzeugen, die nach dem 1. Juli 2003 in Verkehr gebracht werden, verbieten.

(2)

In Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG sind die Werkstoffe und Bauteile aufgeführt, die von dem Verbot gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie ausgenommen sind. Ausnahme 14 für die Verwendung von sechswertigem Chrom muss geändert werden, um den Wortlaut dieser Ausnahme aus Gründen der Kohärenz an ähnliche Ausnahmen für die Verwendung von sechswertigem Chrom gemäß der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates⁽²⁾ und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³⁾ anzugleichen.

(3)

Die Bewertung von Ausnahme 14 im Hinblick auf den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt hat ergeben, dass zwar geeignete Alternativstoffe für sechswertiges Chrom verfügbar geworden sind, diese jedoch noch nicht in Produkten verwendet werden können. Es wird damit gerechnet, dass künftig geeignete Alternativen zur Verwendung von sechswertigem Chrom verfügbar werden. Daher ist es angezeigt, die derzeitige Ausnahme in drei Untereinträge aufzugliedern und für zwei dieser Untereinträge eine Ablauffrist festzulegen.

(4)

Die Richtlinie 2000/53/EG sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: