Präambel VO (EU) 2020/778

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Richtlinie (EU) 2016/797 wurde durch die Richtlinie (EU) 2020/700⁽²⁾ geändert, um den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, die Frist für die Inkraftsetzung der nationalen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um den in Artikel 57 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/797 genannten Bestimmungen nachzukommen, zu verlängern.

(2)

In Bezug auf die Mitgliedstaaten, die der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (im Folgenden die „Agentur” ) und der Kommission ihre Absicht notifiziert haben, den Zeitraum für die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/797 gemäß Artikel 57 Absatz 2a der genannten Richtlinie zu verlängern, sollte die Anwendung einiger Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 der Kommission⁽³⁾ bis zum 31. Oktober 2020 verschoben werden.

(3)

Aufgrund der infolge der COVID-19-Pandemie ergriffenen Maßnahmen konnten Tätigkeiten zur Aufhebung nationaler Vorschriften über das Zugschlusssignal von Güterzügen nicht wie geplant durchgeführt werden. Den Mitgliedstaaten sollten weitere drei Monate eingeräumt werden, um der Kommission gemäß Nummer 4.2.2.1.3.2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 über die Verwendung reflektierender Schilder zu berichten. Die Frist für die Überprüfung der Spezifikationen im Hinblick auf die Harmonisierung der Anforderungen an das Zugschlusssignal von Güterzügen in der gesamten Union sollte entsprechend angepasst werden.

(4)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 51 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/797 genannten Ausschusses.

(6)

Um die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen zu gewährleisten, sollte die Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: