Bayerische Hochschulleistungsbezügeverordnung

Verordnung über die Gewährung von Hochschulleistungsbezügen und einer Nebenamtsvergütung

1Hochschulleistungsbezüge sind Bestandteile der Besoldung der Professoren und Professorinnen, die
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 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen (<a href="/bayern/bayhleistbv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge" data-lli="0" target="_blank">§ 3</a>),
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung oder Nachwuchsförderung (<a href="/bayern/bayhleistbv/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besondere Leistungsbezüge" data-lli="1" target="_blank">§ 4</a>) sowie
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung (<a href="/bayern/bayhleistbv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Funktions-Leistungsbezüge" data-lli="2" target="_blank">§ 5</a>)
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 gewährt werden können.&nbsp;2Satz 1 Nr. 3 gilt auch für hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen, die nach Maßgabe der Besoldungsordnung W besoldet werden.

Hochschulleistungsbezüge

(1) 
 1Aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen können Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge gewährt werden, um einen Professor oder eine Professorin für die Hochschule zu gewinnen (Berufungs-Leistungsbezüge) oder zum Verbleiben an der Hochschule zu bewegen (Bleibe-Leistungsbezüge).&nbsp;2Bei der Entscheidung über die Vergabe von Berufungs-Leistungsbezügen sind insbesondere die individuelle Qualifikation, etwaige Evaluierungsergebnisse und die Bewerberlage sowie die Arbeitsmarktsituation in dem jeweiligen Fach zu berücksichtigen.&nbsp;3Bleibe-Leistungsbezüge dürfen nur gewährt werden, wenn ein Ruf an eine andere, in der Regel außerbayerische, Hochschule vorgelegt oder das Einstellungsinteresse eines anderen Dienstherrn oder Arbeitgebers glaubhaft gemacht wird.&nbsp;4Bei der Gewährung von Bleibe-Leistungsbezügen sollen Vorteile aus dem nicht erforderlichen Ortswechsel durch einen Abschlag gegenüber dem Berufungsangebot angemessen berücksichtigt werden.(2) Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge können als Einmalzahlung oder als laufende monatliche Zahlung gewährt werden; als laufende monatliche Zahlung können sie befristet oder unbefristet vergeben werden.(3) Ein neuer oder höherer Berufungs- oder Bleibe-Leistungsbezug soll frühestens nach Ablauf von drei Jahren seit der letzten Gewährung aus einem solchen Anlass gewährt werden.(4) 
 1Bei der Gewährung von unbefristeten Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezügen kann festgelegt werden, dass diese an den allgemeinen Besoldungsanpassungen mit dem Vom-Hundert-Satz teilnehmen, um den die Grundgehälter der Besoldungsordnung W angepasst werden.&nbsp;2Es kann ferner festgelegt werden, dass Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge zurückzuzahlen sind, wenn der Professor oder die Professorin innerhalb von drei Jahren seit Gewährung dieser Leistungsbezüge an eine andere Hochschule wechselt.

Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

(1) 
 1Für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung oder Nachwuchsförderung, die im Rahmen der hauptamtlichen Tätigkeit in der Regel über mehrere Jahre erbracht werden sollen, können besondere Leistungsbezüge gewährt werden.&nbsp;2Besondere Leistungen im Sinn von Satz 1 sind auf der Grundlage der in Abs. 2 bis 6 nicht abschließend aufgeführten Kriterien festzustellen; die Hochschulen legen die Kriterien für besondere Leistungen entsprechend dem jeweiligen Aufgabenprofil näher fest.&nbsp;3Dabei soll auf eine angemessene Gewichtung der unterschiedlichen Kriterien geachtet werden.&nbsp;4Für die Einwerbung von Drittmitteln ist <a href="/bayern/baybesg/71" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besondere Leistungsbezüge" data-lli="0" target="_blank">Art. 71</a> Abs. 1 Satz 2 <a href="/bayern/baybesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayBesG</a> zu beachten.(2) Kriterien für besondere Leistungen in der Forschung können insbesondere sein:
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Herausragende Forschungsleistungen, die durch Preise, Ehrungen, Auszeichnungen oder Forschungsevaluationen nachgewiesen werden,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen bei der Umsetzung von Forschungsergebnissen (z.B. Erfindungen, Patente, Forschungstransfer),
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 durch Forschungspublikationen ausgewiesene Forschungsleistungen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 Erfolge bei der Einwerbung von Drittmitteln unter Berücksichtigung der fachspezifischen Gegebenheiten,
 </dd>
 <dt style="float: left;">5.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen beim Technologietransfer sowie in der angewandten Forschung und Entwicklung an Fachhochschulen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">6.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen beim Aufbau und der Leitung von Forschergruppen.
 </dd>
 </dl>(3) Kriterien für besondere Leistungen in der Lehre können insbesondere sein:
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Lehrleistungen, die durch Preise, Auszeichnungen, Ehrungen oder Lehrevaluationen nachgewiesen werden,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 Lehrtätigkeiten, die über die Lehrverpflichtung hinaus geleistet werden oder auf diese nicht anzurechnen sind und nicht gesondert vergütet werden,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 besondere Lehrbelastungen mit überdurchschnittlichem Betreuungsaufwand,
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 besonderes Engagement und besondere Erfolge bei der Studienreform, der Internationalisierung des Lehrangebots und der Entwicklung neuer Studienangebote,
 </dd>
 <dt style="float: left;">5.</dt><dd>
 
 Einwerbung von Drittmitteln für die Lehre,
 </dd>
 <dt style="float: left;">6.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen bei der Entwicklung von besonderen Formen und Methoden der Lehre, der Verbesserung der Qualität der Lehre und von Lehr- und Lernmaterial (z.B. multimediale Lehrangebote).
 </dd>
 </dl>(4) Kriterien für besondere Leistungen in der Kunst können insbesondere sein:
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Besondere Leistungen auf dem Gebiet der Kunstausübung, insbesondere herausragende Konzerttätigkeiten,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen auf dem Gebiet der künstlerischen Entwicklungsvorhaben und
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 herausragende und insbesondere durch Preise, Ehrungen und Auszeichnungen anerkannte künstlerische Leistungen.
 </dd>
 </dl>(5) Kriterien für besondere Leistungen in der Weiterbildung können insbesondere sein:
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Lehrtätigkeiten im Bereich der Weiterbildung und der berufsbegleitenden Studiengänge, die über die Lehrverpflichtung hinausgehen oder auf diese nicht anzurechnen sind und nicht gesondert vergütet werden,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 besondere Lehrbelastungen mit überdurchschnittlichem Betreuungsaufwand,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 besondere Leistungen bei der Entwicklung von Weiterbildungsangeboten.
 </dd>
 </dl>(6) Kriterien für besondere Leistungen in der Nachwuchsförderung können insbesondere besondere Initiativen und Erfolge bei der Betreuung von Promotionen und weitergehenden wissenschaftlichen Qualifikationen, bei der Betreuung des wissenschaftlichen Nachwuchses und bei der Leitung von Graduiertenkollegs und ähnlichen Einrichtungen sein.(7) 
 1Besondere Leistungsbezüge werden als Einmalzahlung oder als monatliche Zahlungen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren befristet vergeben.&nbsp;2Im Fall einer wiederholten Vergabe können sie frühestens nach einer Bezugsdauer von insgesamt drei Jahren unbefristet gewährt werden.&nbsp;3Besondere Leistungsbezüge, die unbefristet vergeben wurden, können bei einem erheblichen Leistungsabfall für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen werden.(8) Bei der Gewährung von besonderen Leistungsbezügen kann festgelegt werden, dass diese an den allgemeinen Besoldungsanpassungen mit dem Vom-Hundert-Satz teilnehmen, um den die Grundgehälter der Besoldungsordnung W angepasst werden.

Besondere Leistungsbezüge

(1) 
 1Mitgliedern der Hochschulleitung, die nach Maßgabe der Besoldungsgruppen W2 oder W3 besoldet werden, können für die Dauer der Wahrnehmung dieser Aufgaben Funktions-Leistungsbezüge gewährt werden.&nbsp;2Funktions-Leistungsbezüge können auch Professoren und Professorinnen der Besoldungsgruppen W2 oder W3 gewährt werden, die besondere Aufgaben in der Hochschulselbstverwaltung wahrnehmen.(2) Besondere Aufgaben in der Hochschulselbstverwaltung im Sinn des Abs. 1 Satz 2 sind insbesondere die Tätigkeiten als Dekan oder Dekanin und Studiendekan oder Studiendekanin.(3) 
 1Die Höhe der Funktions-Leistungsbezüge ist insbesondere nach der im Einzelfall mit der wahrgenommenen Funktion und Aufgabe verbundenen Belastung und Verantwortung sowie der Größe der Hochschule, der Fakultät oder einer vergleichbaren Organisationseinheit zu bemessen.&nbsp;2Bei der Bemessung von Funktions-Leistungsbezügen soll eine etwaige Ermäßigung der Lehrverpflichtung berücksichtigt werden.&nbsp;3Funktions-Leistungsbezüge können ganz oder teilweise erfolgsabhängig gewährt werden.

§ 2 BayHLeistBV

Hochschulleistungsbezüge