Bayerische Nebentätigkeitsverordnung

Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten

1Als Einrichtungen gelten alle sächlichen Mittel, insbesondere die Diensträume und deren Ausstattung sowie die darin vorhandenen Maschinen, Apparate und Instrumente.
2Bücher und andere wissenschaftliche Werke zählen nicht zur Einrichtung.

Einrichtungen

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Begriffe

Öffentliche Ehrenämter

Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst

Nebentätigkeit im bayerischen öffentlichen Dienst

Nebentätigkeitsgenehmigung

Zweiter Abschnitt

Erteilung, Widerruf und Rücknahme der Genehmigung

Allgemeine Genehmigung

Genehmigungsfreie Gutachtertätigkeit

Vergütung

Dritter Abschnitt

Vergütung für Nebentätigkeiten im bayerischen öffentlichen Dienst

Ablieferungspflicht

Ausnahmen von

Abrechnung über Nebentätigkeitsvergütungen

Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn

Vierter Abschnitt

Genehmigungspflicht

Grundsätze für die Bemessung des Entgelts

Allgemeines Entgelt

Verfahren

Übergangs- und Schlußbestimmungen

Fünfter Abschnitt

Erlaß von Verwaltungsvorschriften

Inkrafttreten

Schlussformel

Landesrecht Bayern

§ 13 BayNV

Einrichtungen