Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

München, den 24. Juli 2018
 
 
 Der Bayerische Ministerpräsident
 
 Dr. Markus Söder

Schlussformel

Stärkung der psychiatrischen Versorgung

Teil 1

Krisendienste

Zusammenarbeit und Prävention

Beteiligung der Selbsthilfeorganisationen

Psychiatrieberichterstattung

Öffentlich-rechtliche Unterbringung

Teil 2

Voraussetzungen, Einrichtungen, Ziele und Grundsätze

Kapitel 1

Voraussetzungen der Unterbringung, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Ziele und Grundsätze der Unterbringung

Stellung der untergebrachten Person

Einrichtungen, Aufnahmepflicht und Beleihung

Befugnisse der fachlichen Leitung der Einrichtung

Fachaufsicht

Sofortige vorläufige Unterbringung

Kapitel 2

Sofortige vorläufige Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörde

Sofortige vorläufige Unterbringung durch die Polizei

Sofortige vorläufige Unterbringung durch die fachliche Leitung der Einrichtung

Verfahren bei sofortiger vorläufiger Unterbringung

Gerichtliche Unterbringung

Kapitel 3

Vorbereitung der gerichtlichen Unterbringung

Vorläufige gerichtliche Unterbringung

Vollzug der Unterbringung

Aufnahme und Behandlung der untergebrachten Person

Kapitel 4

Aufnahme

Behandlungsplan

Behandlung von Erkrankungen

Gestaltung der Unterbringung, Entlassung

Kapitel 5

Persönlicher Besitz und Ausstattung des Unterbringungsraums

Arbeits- und Beschäftigungstherapie, therapiefreie Zeit

Besuch

Schriftverkehr, Telekommunikation

Recht auf Religionsausübung

Offene Gestaltung der Unterbringung, Belastungserprobung

Beendigung der Unterbringung

Sicherungsmaßnahmen

Kapitel 6

Durchsuchungen und Untersuchungen

Besondere Sicherungsmaßnahmen

Unmittelbarer Zwang

Datenschutz, Aktenführung, Anonymisiertes Melderegister, örtliche Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörde

BayPsychKHG

Schlussformel