Bayerisches Universitätsklinikagesetz

Gesetz über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern

1Die nähere Ausgestaltung der Stiftung wird durch eine Stiftungssatzung geregelt.&nbsp;2Erlass und Änderung der Stiftungssatzung bedürfen des einstimmigen Beschlusses des Stiftungsrats und der Genehmigung des Staatsministeriums.

Stiftungssatzung

Universitätsklinika

Teil 1

Rechtsform

Aufgaben

Gewährträgerschaft, Finanzierung, Klinikumsvermögen

Rechtsaufsicht

Wirtschaftsführung, Rechnungswesen

Organe

Aufsichtsrat

Aufgaben des Aufsichtsrats

Klinikumsvorstand

Aufgaben des Klinikumsvorstands und seiner Mitglieder

Klinikumskonferenz

Zusammenarbeit mit der Universität

Zusammenarbeit der Universitätsklinika und Universitäten untereinander sowie mit hochschulexternen Dritten

Zusammenarbeit mit der Medizinischen Fakultät

Personal

Anwendung hochschul- und krankenhausrechtlicher Vorschriften

Innovationsklausel

Übergangsvorschriften für die Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg

Übergangsvorschriften betreffend das Deutsche Herzzentrum München

M1 – Munich Medicine Alliance

Teil 2

Errichtung und Rechtsform

Stiftungszweck

Stiftungsvermögen, Zuschüsse

Stiftungsmittel

Stiftungsorgane

Stiftungsvorstand

Zusammensetzung des Stiftungsrats

Aufgaben des Stiftungsrats

Dienstverhältnisse

Stiftungsaufsicht

Datenschutz

Anerkennung als Hochschulklinik nach § 108 Nr. 1 SGB V

Teil 3

Voraussetzungen und Verfahren der Anerkennung, Verordnungsermächtigung

Schlussbestimmungen

Teil 4

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Landesrecht Bayern

Art. 27 BayUniKlinG

Stiftungssatzung