Bayerische Zulagenverordnung

Verordnung über die Gewährung von Zulagen

(1) 
 1Die Höhe der monatlichen Lehrzulage richtet sich nach der maßgeblichen Regellehrverpflichtung pro Woche (<a href="/bayern/bayzulv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Lehrzulage" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a> Abs. 1 Satz 2) und ist nach Besoldungsgruppen gestaffelt.&nbsp;2Die Beträge der Lehrzulage im Einzelnen und deren Höchstsatz ergeben sich aus Anlage 1.&nbsp;3Eine Unterrichtsstunde hat 45 Minuten.(2) 
 1Bei teilzeitbeschäftigten Beamten und Beamtinnen sind die Mindestunterrichtsstunden nach Anlage 1 entsprechend dem Grad der Teilzeitbeschäftigung zu kürzen.&nbsp;2Satz 1 gilt entsprechend bei Dienstermäßigung für Richter und Richterinnen.

Höhe der Lehrzulage

(1) 
 1Beamte und Beamtinnen des Verwaltungs- und Vollzugsdienstes sowie Richter und Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen und Landesanwälte und Landesanwältinnen, die in ihrem Hauptamt mindestens zur Hälfte als Lehrende in der Ausbildung von Nachwuchskräften oder der dienstlichen Fortbildung oder in einer sonstigen im öffentlichen Interesse liegenden Aus- oder Fortbildung verwendet werden, erhalten eine Lehrzulage.&nbsp;2Die Verpflichtung zur Lehrtätigkeit im Sinn des Satzes 1 muss im Durchschnitt wöchentlich mehr als zehn Unterrichtsstunden betragen (Mindestmaß der Regellehrverpflichtung); <a href="/bayern/baybesg/51" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Stellenzulagen" data-lli="0" target="_blank">Art. 51</a> Abs. 1 Nr. 1 Halbsatz 2 des <a href="/bayern/baybesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG)</a> ist zu beachten.(2) 
 1Keine Lehrzulage erhalten Lehrende nach Abs. 1
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 an Ausbildungsstätten für Beamte und Beamtinnen mit Einstieg in der vierten Qualifikationsebene, wenn ihnen ein Amt in einer höheren Besoldungsgruppe als A 16 oder R 2 übertragen ist,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 an Ausbildungsstätten für Beamte und Beamtinnen mit Einstieg in der dritten Qualifikationsebene, wenn ihnen ein Amt in einer höheren Besoldungsgruppe als A 15 oder R 1 übertragen ist,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 an Ausbildungsstätten für Beamte und Beamtinnen mit Einstieg in der zweiten Qualifikationsebene, wenn ihnen ein Amt in einer höheren Besoldungsgruppe als A 14 oder R 1 übertragen ist.
 </dd>
 </dl>
 
 &nbsp;2Bei eigenständigen Fortbildungsstätten bestimmt sich die nach Satz 1 Nrn. 1 bis 3 maßgebliche Besoldungsgruppe nach dem Qualifikationsniveau der Fortbildungsstätte.&nbsp;3Besteht ein solches nicht, bestimmt sich die Zuordnung gemäß Satz 1 nach dem Qualifikationsniveau der Mehrheit der Teilnehmer und Teilnehmerinnen an einer Fortbildungsmaßnahme.

Lehrzulage

Stellenzulagen

Teil 1

Lehrtätigkeit

Ausschlusswirkung der Lehrzulage

Lehrerfunktionszulage

Luftfahrtgeräteprüferzulage

Steuerprüferzulage

Justizwachtmeisterzulage

Gewährung der Stellenzulagen bei Teilzeitbeschäftigung

Konkurrenzregelungen

Haushaltsvorbehalt

Zulagen für besondere Erschwernisse

Teil 2

Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten

Luftrückführungszulage

Krankenpflegezulage

Sondereinsatzzulage

Reaktorzulage

Fliegererschwerniszulage

Bergführerzulage

Taucherzulage

Sprengstoffentschärferzulage, Sprengstoffermittlerzulage

Gewährung der Erschwerniszulagen bei Teilzeitbeschäftigung

Übergangs- und Schlussvorschriften

Teil 3

Übergangsregelung

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Luftfahrtgeräteprüferzulage, Steuerprüferzulage und Justizwachtmeisterzulage

Erschwerniszulagen

Landesrecht Bayern

§ 3 BayZulV

Höhe der Lehrzulage