Beherbergungsstättenverordnung

Verordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten

Auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Beherbergungsstätten sind die Vorschriften des <a href="/bayern/bstaettv/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Personen" data-lli="0" target="_blank">§ 11</a> anzuwenden.

Anwendung der Vorschriften auf bestehende Beherbergungsstätten

(1) 
 1Die Rettungswege müssen frei von Hindernissen sein.&nbsp;2Türen im Zug von Rettungswegen dürfen nicht versperrt werden und müssen von innen leicht zu öffnen sein.(2) 
 1In jedem Beherbergungsraum sind an dessen Ausgang ein Rettungswegplan mit Angaben zur Lage des Beherbergungsraums, zum Verlauf der Rettungswege und zur Art des Alarmzeichens sowie Hinweise zum Verhalten bei einem Brand anzubringen.&nbsp;2Die Hinweise müssen auch in den Fremdsprachen, die der Herkunft der üblichen Gäste Rechnung tragen, abgefasst sein.(3) Für Beherbergungsstätten mit mehr als 60 Gastbetten sind im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle
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 eine Brandschutzordnung zu erstellen und
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 Feuerwehrpläne anzufertigen; die Feuerwehrpläne sind der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen.
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 </dl>(4) Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich
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 über die Bedienung der Alarmierungseinrichtungen und der Brandmelder zu unterweisen und
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 über die Brandschutzordnung und das Verhalten bei einem Brand und über die Hilfestellung für behinderte Menschen zu belehren.
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 </dl>(5) 
 1Während des Betriebs von Beherbergungsstätten muss der Betreiber oder ein von ihm Beauftragter herbeigerufen werden können.&nbsp;2Für die Einhaltung der in den Abs. 1 bis 4 gestellten Anforderungen ist der Betreiber oder der von ihm Beauftragte verantwortlich.

Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Personen

Anwendungsbereich

Begriffe und allgemeine Anforderungen

Rettungswege

Tragende Wände, Stützen, Decken

Trennwände, Brandwände

Notwendige Treppen und Treppenräume, notwendige Flure, Fahrschächte

Türen

Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung

Alarmierungseinrichtungen, Brandmeldeanlagen, Brandfallsteuerung von Aufzügen

Weitergehende Anforderungen

Zusätzliche Bauvorlagen

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Landesrecht Bayern

§ 13 BStättV

Anwendung der Vorschriften auf bestehende Beherbergungsstätten