Art. 6i HG 2023

¹Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Landtags durch Stellenplanüberleitung im Stellenplan des Haushaltsjahres 2023 Stellenhebungen in Höhe von insgesamt 34 286 000 € vorzunehmen. ²Die Jahreskosten in Höhe von 34 286 000 € verteilen sich wie folgt auf die Einzelpläne:

Einzelplan	Jahreskosten
02	82 000 €
03	6 919 000 €
04	2 486 000 €
05	17 143 000 €
06	3 809 000 €
07	113 000 €
08	655 000 €
09	552 000 €
10	391 000 €
11	79 000 €
12	473 000 €
14	93 000 €
15	1 433 000 €
16	58 000 €

 ³Der in Satz 2 festgelegte Anteil für den Einzelplan 05 ist ausschließlich für Stellenhebungen für Lehrerinnen und Lehrer bei den funktionslosen Beförderungsämtern in Kapitel 05 12 (Öffentliche Grund- und Mittelschulen) zu verwenden. ⁴Stellenhebungen im Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung), die im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat liegen, können aus dem in Satz 2 festgelegten Anteil des Einzelplans 06 finanziert werden. ⁵Die kostenwirksam gehobenen Stellen dürfen ab 1. Juni 2023 in ihrer neuen Wertigkeit in Anspruch genommen werden.