Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik

Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung

1Im Ergebnishaushalt können in angemessener Höhe Verfügungsmittel veranschlagt werden.&nbsp;2Die Ansätze dürfen nicht überschritten werden.&nbsp;3Sie sind nicht übertragbar und nicht deckungsfähig.

Verfügungsmittel

Haushaltsplan, Finanzplanung

Abschnitt 1

Bestandteile des Haushaltsplans, Gesamthaushalt, Anlagen

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Beweglichen und immateriellen Vermögensgegenständen, Sachgesamtheiten

Teilhaushalte, Budgets

Stellenplan

Vorbericht

Haushaltssatzung für zwei Jahre

Nachtragshaushaltsplan

Mittelfristige Finanzplanung, Investitionsprogramm

Planungsgrundsätze

Abschnitt 2

Allgemeine Planungsgrundsätze

Verpflichtungsermächtigungen

Investitionen

Kosten- und Leistungsrechnung

Durchlaufende Gelder, fremde Finanzmittel

Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen

Erläuterungen

Deckungsgrundsätze

Abschnitt 3

Grundsatz der Gesamtdeckung

Zweckbindung

Deckungsfähigkeit

Übertragbarkeit

Liquidität und Rücklagen

Abschnitt 4

Liquidität

Rücklagen

Haushaltsausgleich und Deckung von Fehlbeträgen

Abschnitt 5

Haushaltsausgleich

Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

Abschnitt 6

Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen

Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen

Berichtspflicht

Haushaltswirtschaftliche Sperre

Vorläufige Rechnungsvorgänge

Vergabe von Aufträgen

Stundung, Niederschlagung und Erlass

Kleinbeträge

Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren

Abschnitt 7

Kassenanordnungen

Abschnitt 8

Zahlungsanordnungen

Allgemeine Zahlungsanordnungen

Sachliche und rechnerische Feststellung von Kassenanordnungen

Aufgaben und Organisation der Kasse

Abschnitt 9

Aufgaben der Kasse

Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse

Zahlstellen

Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten

Weitere Kassengeschäfte

Zahlungsverkehr

Abschnitt 10

Allgemeines

Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten und Schecks

Erfordernis der Kassenanordnung

Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung

Einzahlungsquittung

Verfahren bei zwangsweiser Einziehung

Auszahlungen

Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren

Auszahlungsnachweise

Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände

Abschnitt 11

Verwaltung der Kassenmittel

Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln

Verwahrung von Wertgegenständen

Verwahrung von anderen Gegenständen

Buchführung, Inventur, Inventar

Abschnitt 12

Grundsätze für die Buchführung

Form und Sicherung der Bücher

Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

Zeitlicher und sachlicher Nachweis der Buchung

Zeitlicher Nachweis

Buchungstag der Einzahlungen und Auszahlungen

Sachlicher Nachweis

Buchungen im sachlichen Nachweis

Weitere Nachweise

Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen

Belege

Tagesabgleich

Aufbewahrung der Abschlüsse, der Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen

Inventur, Inventar

Inventurvereinfachungsverfahren

Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden

Abschnitt 13

Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote, Vermögen

§ 13 KommHV-Doppik

Verfügungsmittel