Seilbahnverordnung

Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.(2) Soweit Seilbahnen, Teilsysteme oder Sicherheitsbauteile den Übergangsbestimmungen des <a href="/bayern/bayesg/33" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übergangsregelung" data-lli="0" target="_blank">Art. 33</a> Abs. 2 und 3 <a href="/bayern/bayesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayESG</a> unterliegen, gelten Verweisungen auf die Verordnung (EU) 2016/424 nach Maßgabe des Anhangs X der Verordnung (EU) 2016/424 als Verweisungen auf die Richtlinie 2000/9/EG.

Inkrafttreten, Übergangsvorschrift

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern

(1) 
1Die vor dem 1. Januar 1967 erteilten Bewilligungen zum Betrieb einer Bergbahn gelten als Genehmigungen im Sinn des II. Teils fort.
2Soweit eine vor dem 1. Januar 1967 in Betrieb befindliche Bergbahn im Sinn des II. Teils nach dem bisherigen Recht ohne Bewilligung betrieben werden durfte und nunmehr einer Genehmigung bedarf, gilt die Bahn nach Maßgabe dieses Gesetzes als genehmigt.(2) Teilsysteme und Sicherheitsbauteile sind in Seilbahnen abweichend von <a href="/bayern/bayesg/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Genehmigung der technischen Planung" data-lli="0" target="_blank">Art. 16</a> Abs. 2 Nr. 4 auch zulässig, wenn sie in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2000/9/EG vor dem 21. April 2018 in Verkehr gebracht wurden.(3) Bei Seilbahnen, die vor dem 21.April 2018 im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/9/EG errichtet wurden, gilt <a href="/bayern/bayesg/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bau- und Betriebsgenehmigung" data-lli="1" target="_blank">Art. 13</a> Abs. 5 Nr. 1 mit der Maßgabe, dass die Übereinstimmung der Seilbahn mit den Empfehlungen des Sicherheitsberichts nach Art. 4 Abs. 2 dieser Richtlinie und mit ihren sonstigen Anforderungen zu prüfen ist.

§ 14 SeilbV

Inkrafttreten, Übergangsvorschrift