§ 46 VStättV

(1) Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Versammlungsstätten mit mehr als 5000 Besucherplätzen sind durch den Betreiber innerhalb von zwei Jahren folgenden Vorschriften anzupassen:

1.

Kennzeichnung der Ausgänge und Rettungswege (§ 6 Abs. 6),

2.

Sitzplätze (§ 10 Abs. 2),

3.

Lautsprecheranlage (§ 20 Abs. 2 und § 26 Abs. 1),

4.

Einsatzzentrale für die Polizei (§ 26 Abs. 2),

5.

Abschrankung von Besucherbereichen (§ 27 Abs. 1 und 3),

6.

Wellenbrecher (§ 28),

7.

Abschrankung von Stehplätzen vor Szenenflächen (§ 29).

(2) Auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bestehenden Versammlungsstätten sind die Betriebsvorschriften des Teils 4 sowie § 10 Abs. 1, § 14 Abs. 3 und § 19 Abs. 6 entsprechend anzuwenden.

(3) ¹Die Bauaufsichtsbehörde hat Versammlungsstätten in Zeitabständen von höchstens drei Jahren zu prüfen. ²Dabei ist auch die Einhaltung der Betriebsvorschriften zu überwachen und festzustellen, ob die vorgeschriebenen wiederkehrenden Prüfungen der sicherheitstechnischen Anlagen fristgerecht durchgeführt und etwaige Mängel beseitigt worden sind. ³Den Ordnungsbehörden, der Gewerbeaufsicht und der Brandschutzdienststelle ist Gelegenheit zur Teilnahme an den Prüfungen zu geben. ⁴Art. 73 Abs. 3 Satz 1 BayBO bleibt unberührt.