Versammlungsstättenverordnung

Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten

(1) 
 1
 <a href="/bayern/baybo/33" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Notwendige Treppenräume, Ausgänge" data-lli="0" target="_blank">Art. 33</a> Abs. 1 Satz 3 Nrn. 1 und 2 <a href="/bayern/baybo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayBO</a> sind nicht anzuwenden; <a href="/bayern/baybo/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Abstandsflächen, Abstände" data-lli="1" target="_blank">§ 6</a> Abs. 3 bleibt unberührt.&nbsp;2Die Führung der jeweils anderen Geschossen zugeordneten notwendigen Treppen in einem gemeinsamen notwendigen Treppenraum (Schachteltreppen) ist zulässig.(2) 
 1Notwendige Treppen müssen feuerbeständig sein.&nbsp;2Für notwendige Treppen in notwendigen Treppenräumen oder als Außentreppen genügen nichtbrennbare Baustoffe.&nbsp;3Für notwendige Treppen von Tribünen und Podien als veränderbaren Einbauten genügen Bauteile aus nichtbrennbaren Baustoffen und Stufen aus Holz.(3) Die lichte Breite notwendiger Treppen darf nicht mehr als 2,40 m betragen.(4) 
 1Notwendige Treppen und dem allgemeinen Besucherverkehr dienende Treppen müssen auf beiden Seiten feste und griffsichere Handläufe ohne freie Enden haben.&nbsp;2Die Handläufe sind über Treppenabsätze fortzuführen.(5) Notwendige Treppen und dem allgemeinen Besucherverkehr dienende Treppen müssen geschlossene Trittstufen haben; dies gilt nicht für Außentreppen.(6) Wendeltreppen sind als notwendige Treppen für Besucher unzulässig.(7) Zwischen Türen und Stufen oder Rampen müssen Absätze von mindestens 90 cm liegen.

Treppen

Bayerische Bauordnung

(1) 
 1Jede notwendige Treppe muss zur Sicherung der Rettungswege aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).&nbsp;2Notwendige Treppenräume müssen so angeordnet und ausgebildet sein, dass die Nutzung der notwendigen Treppen im Brandfall ausreichend lang möglich ist.&nbsp;3Notwendige Treppen sind ohne eigenen Treppenraum zulässig
 
 
 
 
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 in Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 für die Verbindung von höchstens zwei Geschossen innerhalb derselben Nutzungseinheit von insgesamt nicht mehr als 200 m2, wenn in jedem Geschoss ein anderer Rettungsweg erreicht werden kann,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 als Außentreppe, wenn ihre Nutzung ausreichend sicher ist und im Brandfall nicht gefährdet werden kann.
 </dd>
 </dl>(2) 
 1Von jeder Stelle eines Aufenthaltsraums sowie eines Kellergeschosses muss mindestens ein Ausgang in einen notwendigen Treppenraum oder ins Freie in höchstens 35 m Entfernung erreichbar sein; das gilt nicht für land- oder forstwirtschaftlich genutzte Gebäude.&nbsp;2Übereinanderliegende Kellergeschosse müssen jeweils mindestens zwei Ausgänge in notwendige Treppenräume oder ins Freie haben.&nbsp;3Sind mehrere notwendige Treppenräume erforderlich, müssen sie so verteilt sein, dass sie möglichst entgegengesetzt liegen und dass die Rettungswege möglichst kurz sind.(3) 
 1Jeder notwendige Treppenraum muss einen unmittelbaren Ausgang ins Freie haben.&nbsp;2Sofern der Ausgang eines notwendigen Treppenraums nicht unmittelbar ins Freie führt, muss der Raum zwischen dem notwendigen Treppenraum und dem Ausgang ins Freie
 
 
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 mindestens so breit sein wie die dazugehörigen Treppenläufe,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 Wände haben, die die Anforderungen an die Wände des Treppenraums erfüllen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 rauchdichte und selbstschließende Abschlüsse zu notwendigen Fluren haben und
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 ohne Öffnungen zu anderen Räumen, ausgenommen zu notwendigen Fluren, sein.
 </dd>
 </dl>(4) 
 1Die Wände notwendiger Treppenräume müssen als raumabschließende Bauteile
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 in Gebäuden der Gebäudeklasse 5 die Bauart von Brandwänden haben,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 in Gebäuden der Gebäudeklasse 4 auch unter zusätzlicher mechanischer Beanspruchung hochfeuerhemmend und
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 in Gebäuden der Gebäudeklasse 3 feuerhemmend
 </dd>
 </dl>
 sein.&nbsp;2Dies ist nicht erforderlich für Außenwände von Treppenräumen, die aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen und durch andere an diese Außenwände anschließende Gebäudeteile im Brandfall nicht gefährdet werden können.&nbsp;3Der obere Abschluss notwendiger Treppenräume muss als raumabschließendes Bauteil die Feuerwiderstandsfähigkeit der Decken des Gebäudes haben; das gilt nicht, wenn der obere Abschluss das Dach ist und die Treppenraumwände bis unter die Dachhaut reichen.(5) In notwendigen Treppenräumen und in Räumen nach Abs. 3 Satz 2 müssen
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Bekleidungen, Putze, Dämmstoffe, Unterdecken und Einbauten aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 Wände und Decken aus brennbaren Baustoffen eine Bekleidung aus nichtbrennbaren Baustoffen in ausreichender Dicke haben,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 Bodenbeläge, ausgenommen Gleitschutzprofile, aus mindestens schwerentflammbaren Baustoffen bestehen.
 </dd>
 </dl>(6) 
 1In notwendigen Treppenräumen müssen Öffnungen
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 zu Kellergeschossen, zu nicht ausgebauten Dachräumen, Werkstätten, Läden, Lager- und ähnlichen Räumen sowie zu sonstigen Räumen und Nutzungseinheiten mit mehr als 200 m2, ausgenommen Wohnungen, mindestens feuerhemmende, rauchdichte und selbstschließende Abschlüsse,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 zu notwendigen Fluren rauchdichte und selbstschließende Abschlüsse,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 zu sonstigen Räumen und Nutzungseinheiten mindestens vollwandige, dicht- und selbstschließende Abschlüsse
 </dd>
 </dl>
 haben.&nbsp;2Die Feuerschutz- und Rauchschutzabschlüsse dürfen lichtdurchlässige Seitenteile und Oberlichte enthalten, wenn der Abschluss insgesamt nicht breiter als 2,50 m ist.(7) 
 1Notwendige Treppenräume müssen zu beleuchten sein.&nbsp;2Notwendige Treppenräume ohne Fenster müssen in Gebäuden mit einer Höhe nach <a href="/bayern/baybo/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffe" data-lli="0" target="_blank">Art. 2</a> Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m eine Sicherheitsbeleuchtung haben.(8) 
 1Notwendige Treppenräume müssen belüftet und zur Unterstützung wirksamer Löscharbeiten entraucht werden können.&nbsp;2Die Treppenräume müssen
 
 
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 in jedem oberirdischen Geschoss unmittelbar ins Freie führende Fenster mit einem freien Querschnitt von mindestens 0,50 m2 haben, die geöffnet werden können, oder
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 an der obersten Stelle eine Öffnung zur Rauchableitung haben.
 </dd>
 </dl>
 
 &nbsp;3Im Fall des Satzes 2 Nr. 1 ist in Gebäuden mit einer Höhe nach <a href="/bayern/baybo/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffe" data-lli="1" target="_blank">Art. 2</a> Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m an der obersten Stelle eine Öffnung zur Rauchableitung erforderlich.&nbsp;4Öffnungen zur Rauchableitung nach Sätzen 2 und 3 müssen in jedem Treppenraum einen freien Querschnitt von mindestens 1 m2 und Vorrichtungen zum Öffnen ihrer Abschlüsse haben, die vom Erdgeschoss sowie vom obersten Treppenabsatz aus bedient werden können.

Notwendige Treppenräume, Ausgänge

(1) 
 1Vor den Außenwänden von Gebäuden sind Abstandsflächen von oberirdischen Gebäuden freizuhalten.&nbsp;2Satz 1 gilt entsprechend für andere Anlagen, von denen Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen, gegenüber Gebäuden und Grundstücksgrenzen.&nbsp;3Eine Abstandsfläche ist nicht erforderlich vor Außenwänden, die an Grundstücksgrenzen errichtet werden, wenn nach planungsrechtlichen Vorschriften an die Grenze gebaut werden muss oder gebaut werden darf.&nbsp;4<a href="/bayern/baybo/63" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Abweichungen" data-lli="0" target="_blank">Art. 63</a> bleibt unberührt.(2) 
 1Abstandsflächen sowie Abstände nach <a href="/bayern/baybo/28" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Brandwände" data-lli="1" target="_blank">Art. 28</a> Abs. 2 Nr. 1 und Art. <a href="/bayern/baybo/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Dächer" data-lli="2" target="_blank">30</a> Abs. 2 müssen auf dem Grundstück selbst liegen.&nbsp;2Sie dürfen auch auf öffentlichen Verkehrs-, Grün- und Wasserflächen liegen, jedoch nur bis zu deren Mitte.&nbsp;3Abstandsflächen sowie Abstände im Sinn des Satzes 1 dürfen sich ganz oder teilweise auf andere Grundstücke erstrecken, wenn rechtlich oder tatsächlich gesichert ist, dass sie nicht überbaut werden, oder wenn der Nachbar gegenüber der Bauaufsichtsbehörde schriftlich zustimmt; die Zustimmung des Nachbarn gilt auch für und gegen seinen Rechtsnachfolger.&nbsp;4Abstandsflächen dürfen auf die auf diesen Grundstücken erforderlichen Abstandsflächen nicht angerechnet werden.(3) Die Abstandsflächen dürfen sich nicht überdecken; das gilt nicht für
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Außenwände, die in einem Winkel von mehr als 75 Grad zueinander stehen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 Außenwände zu einem fremder Sicht entzogenen Gartenhof bei Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 Gebäude und andere bauliche Anlagen, die in den Abstandsflächen zulässig sind.
 </dd>
 </dl>(4) 
 1Die Tiefe der Abstandsfläche bemisst sich nach der Wandhöhe; sie wird senkrecht zur Wand gemessen.&nbsp;2Wandhöhe ist das Maß von der Geländeoberfläche bis zum Schnittpunkt der Wand mit der Dachhaut oder bis zum oberen Abschluss der Wand.&nbsp;3Die Höhe von Dächern mit einer Neigung von bis einschließlich 70 Grad wird zu einem Drittel der Wandhöhe, von Dächern mit einer Neigung von mehr als 70 Grad voll der Wandhöhe hinzugerechnet.&nbsp;4Die Sätze 1 bis 3 gelten für Dachaufbauten entsprechend.&nbsp;5Das sich ergebende Maß ist H.(5) 
 1Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 0,4 H, in Gewerbe- und Industriegebieten 0,2 H, jeweils aber mindestens 3 m.&nbsp;2Durch städtebauliche Satzung oder eine Satzung nach <a href="/bayern/baybo/81" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Örtliche Bauvorschriften" data-lli="3" target="_blank">Art. 81</a> kann ein abweichendes Maß der Tiefe der Abstandsfläche zugelassen oder vorgeschrieben werden.&nbsp;3Für solche Regelungen in Bebauungsplänen gilt <a href="/bund/baugb/33" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung" data-lli="4" target="_blank">§ 33</a> <a href="/bund/baugb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BauGB</a> entsprechend.(5a) 
 1Abweichend von Abs. 5 Satz 1 beträgt die Abstandsfläche in Gemeinden mit mehr als 250 000 Einwohnern außerhalb von Gewerbe-, Kern- und Industriegebieten sowie festgesetzten urbanen Gebieten 1 H, mindestens jedoch 3 m.&nbsp;2Vor bis zu zwei Außenwänden von nicht mehr als 16 m Länge genügen in diesen Fällen 0,5 H, mindestens jedoch 3 m, wenn das Gebäude an mindestens zwei Außenwänden Satz 1 beachtet.&nbsp;3Abweichend von Abs. 4 Satz 3 wird die Höhe von Dächern mit einer Neigung von mehr als 45 Grad zu einem Drittel, mit einer Neigung von mehr als 70 Grad voll der Wandhöhe hinzugerechnet.&nbsp;4Die Höhe der Giebelflächen im Bereich des Dachs wird abweichend von Satz 3 und von Abs. 4 Satz 3 bei Dachneigung von mehr als 70 Grad voll, im Übrigen zu einem Drittel angerechnet.&nbsp;5Dabei bleiben auch untergeordnete Dachgauben bei der Bemessung der Abstandsfläche außer Betracht, wenn 
 
 
 
 
 
 
 
 
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 sie insgesamt nicht mehr als ein Drittel der Breite der Außenwand des jeweiligen Gebäudes, höchstens jeweils 5 m in Anspruch nehmen und
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 ihre Ansichtsfläche jeweils nicht mehr als 4 m2 beträgt und eine Höhe von nicht mehr als 2,5 m aufweist.
 </dd>
 </dl>(6) 
 1Bei der Bemessung der Abstandsflächen bleiben außer Betracht
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 vor die Außenwand vortretende Bauteile wie Gesimse und Dachüberstände,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 
 untergeordnete Vorbauten wie Balkone und eingeschossige Erker, wenn sie
 <dl>
 <dt style="float: left;">a)</dt><dd>
 
 insgesamt nicht mehr als ein Drittel der Breite der Außenwand des jeweiligen Gebäudes, höchstens jeweils 5 m, in Anspruch nehmen,
 </dd>
 <dt style="float: left;">b)</dt><dd>
 
 nicht mehr als 1,50 m vor diese Außenwand vortreten und
 </dd>
 <dt style="float: left;">c)</dt><dd>
 
 mindestens 2 m von der gegenüberliegenden Nachbargrenze entfernt bleiben,
 </dd>
 </dl>
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 bei Gebäuden an der Grundstücksgrenze die Seitenwände von Vorbauten und Dachaufbauten, auch wenn sie nicht an der Grundstücksgrenze errichtet werden,
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung an bestehenden Gebäuden, wenn sie
 <dl>
 <dt style="float: left;">a)</dt><dd>
 
 eine Stärke von nicht mehr als 0,30 m aufweisen und
 </dd>
 <dt style="float: left;">b)</dt><dd>
 
 mindestens 2,50 m von der Grundstücksgrenze zurückbleiben.
 </dd>
 </dl>
 </dd>
 </dl>
 
 &nbsp;2Abs. 5a Satz 5 bleibt unberührt.(7) 
 1In den Abstandsflächen sowie ohne eigene Abstandsflächen sind, auch wenn sie nicht an der Grundstücksgrenze errichtet werden, zulässig
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 Garagen einschließlich ihrer Nebenräume, überdachte Tiefgaragenzufahrten, Aufzüge zu Tiefgaragen und Gebäude ohne Aufenthaltsräume und Feuerstätten mit einer mittleren Wandhöhe bis zu 3 m und einer Gesamtlänge je Grundstücksgrenze von 9 m, wobei die Höhe von Dächern mit einer Neigung von mehr als 45 Grad zu einem Drittel, mit einer Neigung von mehr als 70 Grad voll der Wandhöhe hinzugerechnet wird; Giebelflächen bleiben bei einer Dachneigung bis zu 45 Grad unberücksichtigt,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 gebäudeunabhängige Solaranlagen mit einer Höhe bis zu 3 m und einer Gesamtlänge je Grundstücksgrenze von 9 m,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 Stützmauern und geschlossene Einfriedungen in Gewerbe- und Industriegebieten, außerhalb dieser Baugebiete mit einer Höhe bis zu 2 m,
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 Antennen und Antennen tragende Masten für den Mobilfunk und den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Außenbereich.
 </dd>
 </dl>
 
 &nbsp;2Die Länge der die Abstandsflächentiefe gegenüber den Grundstücksgrenzen nicht einhaltenden Bebauung nach den Nrn. 1 und 2 darf auf einem Grundstück insgesamt 15 m nicht überschreiten.

Abstandsflächen, Abstände

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffe

Allgemeine Bauvorschriften

Teil 2

Höhenlage

Abschnitt 1

Versammlungsräume in Kellergeschossen

Bauteile und Baustoffe

Abschnitt 2

Wände, Decken, Dächer

Dämmstoffe, Unterdecken, Bekleidungen, Bodenbeläge und Sitze

Rettungswege

Abschnitt 3

Führung der Rettungswege

Bemessung der Rettungswege

Türen und Tore

Besucherplätze und Einrichtungen für Besucher

Abschnitt 4

Bestuhlung, Gänge und Stufengänge

Abschrankungen und Schutzvorrichtungen

Toilettenräume

Stellplätze für Menschen mit Behinderung

Technische Anlagen und Einrichtungen, besondere Räume

Abschnitt 5

Sicherheitsstromversorgungsanlagen, elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen

Sicherheitsbeleuchtung

Rauchableitung

Heizungs- und Lüftungsanlagen

Stände und Arbeitsgalerien für Licht-, Ton-, Bild- und Regieanlagen

Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen

Brandmelde- und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge

Werkstätten, Magazine und Lagerräume

Besondere Bauvorschriften

Teil 3

Großbühnen

Bühnenhaus

Schutzvorhang

Feuerlösch- und Brandmeldeanlagen

Platz für die Brandsicherheitswache

Versammlungsstätten mit mehr als 5000 Besucherplätzen

Räume für Lautsprecherzentrale, Polizei, Feuerwehr, Sanitäts- und Rettungsdienst

Abschrankung und Blockbildung in Sportstadien mit mehr als 10000 Besucherplätzen

Wellenbrecher

Abschrankung von Stehplätzen vor Szenenflächen

Einfriedungen und Eingänge von Stadionanlagen

Betriebsvorschriften

Teil 4

Rettungswege, Besucherplätze

Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr

Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- und Rettungswegeplan

Brandverhütung

Vorhänge, Ausstattungen, Requisiten und Ausschmückungen

Aufbewahrung von Ausstattungen, Requisiten, Ausschmückungen und brennbarem Material

Rauchen, Verwendung von offenem Feuer und pyrotechnischen Gegenständen

Betrieb technischer Einrichtungen

Bedienung und Wartung der technischen Einrichtungen

Laseranlagen

Verantwortliche Personen, besondere Betriebsvorschriften

Pflichten der Betreiber, Veranstalter und Beauftragten

Verantwortliche für Veranstaltungstechnik

Aufgaben und Pflichten der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik, technische Probe

§ 8 VStättV

Treppen