Explosionsschutzprodukteverordnung

Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

<p>Auf einen Einführer oder einen Händler sind die §§ 5 und 6 entsprechend anzuwenden, wenn er <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>ein Produkt unter eigenem Namen oder eigener Handelsmarke in den Verkehr bringt oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ein auf dem Markt befindliches Produkt so verändert, dass die Konformität mit den Anforderungen dieser Verordnung beeinträchtigt werden kann.</div></dd></dl></p>

Einführer oder Händler als Hersteller

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Konformitätsvermutung

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Allgemeine Pflichten des Herstellers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

Bevollmächtigter des Herstellers

Allgemeine Pflichten des Einführers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers

Pflichten des Händlers

Angabe der Wirtschaftsakteure

Konformitätsbewertungsverfahren; besondere Explosionsschutzkennzeichnungen

Abschnitt 3

Konformitätsbewertungsverfahren

Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen

Marktüberwachung

Abschnitt 4

Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

Formale Nichtkonformität

Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten

Straftaten

Übergangsvorschriften

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 11 11. ProdSV

Einführer oder Händler als Hersteller