Aufzugsverordnung

Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

Für Sicherheitsbauteile für Aufzüge sind die Konformitätsbewertungsverfahren nach <a href="/bund/12_prodsv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge" data-lli="0" target="_blank">Artikel 15</a> in Verbindung mit Anhang IV Teil A, den Anhängen VI, VII oder Anhang IX der Richtlinie 2014/33/EU durchzuführen.

Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

(1) Für Aufzüge sind die Konformitätsbewertungsverfahren nach <a href="/bund/12_prodsv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge" data-lli="2" target="_blank">Artikel 16 Absatz 1</a> in Verbindung mit Anhang IV Teil B, den Anhängen V, VIII, X, XI oder Anhang XII der Richtlinie 2014/33/EU durchzuführen.(2) Wenn die in <a href="/eu/rl_2014_33_eu/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge" data-lli="1" target="_blank">Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a</a> und b der <a href="/eu/rl_2014_33_eu" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Richtlinie 2014/33/EU</a> genannten Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt werden, muss die für den Entwurf und die Herstellung des Aufzugs zuständige Person der für den Einbau und die Prüfungen des Aufzugs zuständigen Person alle Unterlagen und alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, damit der Aufzug ordnungsgemäß und sicher eingebaut und ordnungsgemäß geprüft werden kann. Satz 1 ist nur anzuwenden, sofern die jeweils zuständigen Personen nicht identisch sind.(3) Wird der Aufzug gemäß <a href="/eu/rl_2014_33_eu/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge" data-lli="0" target="_blank">Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a</a> der <a href="/eu/rl_2014_33_eu" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Richtlinie 2014/33/EU</a> nach einem Musteraufzug entworfen und hergestellt, sind alle zulässigen Abweichungen des Aufzugs von dem Musteraufzug in den technischen Unterlagen eindeutig unter Angabe der Höchst- und Mindestwerte zu dokumentieren.(4) Es ist zulässig, die Ähnlichkeit der unterschiedlichen Ausführungen einer Baureihe hinsichtlich der Erfüllung der in Anhang I der Richtlinie 2014/33/EU festgelegten wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen rechnerisch oder anhand von Konstruktionszeichnungen oder durch Anwendung beider Methoden nachzuweisen.

Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt

Konformitätsvermutung

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs

Allgemeine Pflichten des Herstellers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers

Allgemeine Pflichten des Einführers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers

Pflichten des Händlers

Einführer oder Händler als Hersteller

Angabe der Wirtschaftsakteure

Konformitätsbewertungsverfahren

Abschnitt 3

Marktüberwachung

Abschnitt 4

Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen

§ 16 12. ProdSV

Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge