Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen

31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllt werden können,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>keine schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sind und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Anforderungen der <a href="/eu/rl_2010_75_eu" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Richtlinie 2010/75/EU</a> nicht entgegenstehen.</div></dd></dl></p>

Zulassung von Ausnahmen

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Begrenzung der Emissionen

Teil 2

Allgemeine Anforderungen

Besondere Anforderungen

Messungen und Überwachung

Teil 3

Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

Genehmigungsbedürftige Anlagen

Gemeinsame Vorschriften

Teil 4

Ableitbedingungen für Abgase

Berichterstattung an die Europäische Kommission

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Andere oder weitergehende Anforderungen

Ordnungswidrigkeiten

Schlussvorschriften

Teil 5

Übergangsvorschriften, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1)

(zu den §§ 3 und 4)

(zu § 4)

(zu den §§ 5 und 6)

(zu § 3)

Bundesrecht Deutschland

§ 11 31. BImSchV

Zulassung von Ausnahmen