Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen

Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes*)

<p>Die Einhaltung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>des langfristigen Ziels für Ozon,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>des nationalen Ziels für PM<sub>2,5</sub> sowie</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Zielwerte für PM<sub>2,5</sub>, Ozon, Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[<i>a</i>]pyren</div></dd></dl>ist sicherzustellen, soweit dies mit verhältnismäßigen Maßnahmen, insbesondere solchen, die keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen, möglich ist.</p>

Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Begriffsbestimmungen

Immissionswerte

Teil 2

Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert für Schwefeldioxid

Immissionsgrenzwerte und Alarmschwelle für Stickstoffdioxid (NO2); kritischer Wert für Stickstoffoxide (NOx)

Immissionsgrenzwerte für Partikel (PM10)

Zielwert, Immissionsgrenzwert, Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration sowie nationales Ziel für die Reduzierung der Exposition für Partikel (PM2,5)

Immissionsgrenzwert für Blei

Immissionsgrenzwert für Benzol

Immissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid

Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon

Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Beurteilung der Luftqualität

Teil 3

Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen

Einstufung der Gebiete und Ballungsräume für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

Vorschriften zur Ermittlung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

Probenahmestellen zur Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

Indikator für die durchschnittliche PM2,5-Exposition

Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten

Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten

Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Ozonwerten

Vorschriften zur Ermittlung von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren und Quecksilber

Kontrolle der Luftqualität

Teil 4

Regelungen für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

Anforderungen an Gebiete und Ballungsräume, in denen die Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren überschritten sind

Überschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen

Überschreitung von Immissionsgrenzwerten für Partikel PM10 auf Grund der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Straßen im Winterdienst

Erhalten der bestmöglichen Luftqualität

Pläne

Teil 5

Luftreinhaltepläne

Pläne für kurzfristige Maßnahmen

Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung

Unterrichtung der Öffentlichkeit und Berichtspflichten

Teil 6

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Übermittlung von Informationen und Berichten für Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel PM10, Partikel PM2,5, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Staubinhaltsstoffe und Ozon

Übermittlung von Informationen und Berichten für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Emissionshöchstmengen, Programme der Bundesregierung

Teil 7

Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen

Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen

Programme der Bundesregierung zur Einhaltung der Verpflichtung in Bezug auf die PM2,5- Expositionskonzentration sowie des nationalen Ziels für die Reduzierung der PM2,5-Exposition

§ 23 39. BImSchV

Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten