Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider

Zweiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Diese Verordnung tritt einen Monat nach der Verkündung in Kraft. Abweichend von Satz 1 tritt <a href="/bund/42_bimschv/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anzeigepflichten" data-lli="0" target="_blank">§ 13</a> zwölf Monate nach Verkündung der Verordnung in Kraft.</p>

Inkrafttreten

<p>(1) Der Betreiber einer Neuanlage hat diese spätestens einen Monat nach der Erstbefüllung mit Nutzwasser der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen.</p><p>(2) Der Betreiber einer Bestandsanlage hat diese spätestens einen Monat nach dem 19. Juli 2018 der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen.</p><p>(3) Der Betreiber hat unverzüglich, aber spätestens innerhalb eines Monats, Folgendes der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Änderungen der Anlage und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Anlagenstilllegung.</div></dd></dl></p><p>(4) Bei einem Betreiberwechsel hat der neue Betreiber diesen Wechsel unverzüglich, aber spätestens innerhalb eines Monats, der zuständigen Behörde anzuzeigen.</p>

Anzeigepflichten

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen

Anforderungen an den Betrieb von Verdunstungs- kühlanlagen und Nassabscheidern

Abschnitt 3

Ermittlung des Referenzwertes, betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern

Maßnahmen bei einem Anstieg der Konzentration der allgemeinen Koloniezahl

Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern

Anforderungen an den Betrieb von Kühltürmen

Abschnitt 4

Betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Kühltürmen

Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Kühltürmen

Anforderungen bei Überschreitung der Maßnahmen- werte oder bei Störung des Betriebs

Abschnitt 5

Maßnahmen bei einer Überschreitung der Maßnahmenwerte

Informationspflichten

Störungen des Betriebs

Anforderungen an die Überwachung

Abschnitt 6

Betriebstagebuch

Überprüfung der Anlagen

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 7

Zulassung von Ausnahmen

Weitergehende Anforderungen

Informationsformate und Übermittlungswege

Schlussvorschriften

Abschnitt 8

Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen

Ordnungswidrigkeiten

(zu den §§ 3, 4, 6, 8 bis 10, zu Anlage 3 und Anlage 4)

(zu § 3 Absatz 6)

(zu § 10)

(zu § 12 und § 13)

Bundesrecht Deutschland

§ 20 42. BImSchV

Inkrafttreten