Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes*

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2019, 827)</p><br><p>Die gemessenen Emissionen sind nach folgender Gleichung auf den Bezugssauerstoffgehalt umzurechnen:<br><br><table><tr><td></td><td><img src="bgbl1_2019_j0804-1_0010.jpg"></td><td></td></tr></table></p><p><br> Es bedeuten: <dl><dt style="float: left;">E<sub>B</sub></dt><dd><div>= Emissionen, bezogen auf den Bezugssauerstoffgehalt</div></dd><dt style="float: left;">E<sub>M</sub></dt><dd><div>= gemessene Emissionen</div></dd><dt style="float: left;">O<sub>2,B</sub></dt><dd><div>= Bezugssauerstoffgehalt in Volumenprozent</div></dd><dt style="float: left;">O<sub>2,M</sub></dt><dd><div>= gemessener Sauerstoffgehalt in Volumenprozent.</div></dd></dl></p>

(zu § 30)

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezugssauerstoffgehalt

Aggregationsregeln

Emissionsrelevante Änderung in einer Feuerungsanlage

Registrierung von Feuerungsanlagen

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten des Betreibers

An- und Abfahrzeiten

Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

Abschnitt 2

Emissionsgrenzwerte für Ammoniak

Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen

Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt oder mehr oder in genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen

Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 10 Megawatt

Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt oder mehr oder in genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen

Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 10 Megawatt

Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen

Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen

Anforderungen an die Abgasverluste von nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Öl- und Gasfeuerungsanlagen

Anforderungen an Mischfeuerungen und Mehrstofffeuerungen

Ableitbedingungen

Abgasreinigungseinrichtungen

Messung und Überwachung

Abschnitt 3

Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen

Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen

Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen

Messungen an Verbrennungsmotoranlagen

Messungen an Gasturbinenanlagen

Messungen an Feuerungsanlagen mit Abgasreinigungseinrichtung für Stickstoffoxide

Messplätze

Messverfahren und Messeinrichtungen

Kontinuierliche Messungen

Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen, Messbericht

Einzelmessungen

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 4

Zulassung von Ausnahmen

Weitergehende Anforderungen

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Ordnungswidrigkeiten

Anlagenregister, Informationsformate und Übermittlungswege

Abschnitt 5

Anlagenregister

Informationsformate und Übermittlungswege

Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen

Übergangsregelungen

(zu § 6)

(zu § 28)

Bundesrecht Deutschland

Anlage 3 44. BImSchV

(zu § 30)