Verordnung über einfache Druckbehälter

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 45). <pre>(+++ Textnachweis ab: 20.4.2016 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. §§ 2, 8 Abs. 2, 8 Abs. 3, 8 Abs. 7, 9 Abs. 5, 9 Abs. 7, 10 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 29/2014 (CELEX Nr: 32014L0029) +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 6.4.2016 I 597 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für Produktsicherheit mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 20.4.2016 in Kraft getreten.

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bereitstellung auf dem Markt

Konformitätsvermutung

Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren

Abschnitt 2

Allgemeine Pflichten des Herstellers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

Bevollmächtigter des Herstellers

Pflichten des Einführers

Pflichten des Händlers

Einführer oder Händler als Hersteller

Angabe der Wirtschaftsakteure

Konformitätsbewertungsverfahren

Marktüberwachung

Abschnitt 3

Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen

Formale Nichtkonformität

Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Straftaten

Übergangsvorschriften

Bundesrecht Deutschland

6. ProdSV

Verordnung über einfache Druckbehälter

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

Informationen

Alle Normen