Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz

Gesetz zur Ablösung des Arznei- und Heilmittelbudgets

Die Verringerungen der Gesamtvergütungen zum Ausgleich der Budgetüberschreitungen nach <a href="/bund/sgb_ix/84" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Hilfsmittel" data-lli="0" target="_blank">§ 84 Abs. 1</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Fünften Buches Sozialgesetzbuch</a> in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung entfallen für den Zeitraum vor Inkrafttreten dieses Gesetzes.

Aufhebung der Verringerungen der Gesamtvergütungen

Art 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

(1) Die Leistungen umfassen Hilfsmittel, die erforderlich sind, um eine durch die Behinderung bestehende Einschränkung einer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auszugleichen. Hierzu gehören insbesondere barrierefreie Computer.(2) Die Leistungen umfassen auch eine notwendige Unterweisung im Gebrauch der Hilfsmittel sowie deren notwendige Instandhaltung oder Änderung.(3) Soweit es im Einzelfall erforderlich ist, werden Leistungen für eine Doppelausstattung erbracht.

Hilfsmittel

Art 1

Art 3

Übergangsregelung für die Arznei- und Heilmittelvereinbarungen
für das Jahr 2002

Übergangsregelung für die Prüfungen ärztlich verordneter Leistungen
nach § 106 Abs. 2 Nr. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in den
Jahren 2002 und 2003

ABAG