Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung

<p>Förderung als Teilzeitmaßnahme wird für die Teilnahme an einem Fernunterrichtslehrgang geleistet, wenn der Lehrgang nach <a href="/bund/fernusg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulassung von Fernlehrgängen" data-lli="3" target="_blank">§ 12</a> des <a href="/bund/fernusg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Fernunterrichtsschutzgesetzes</a> zugelassen ist oder, ohne unter die Bestimmungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes zu fallen, von einem öffentlich-rechtlichen Träger veranstaltet wird und die Voraussetzungen des <a href="/bund/afbg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen" data-lli="2" target="_blank">§ 2</a> erfüllt werden. Die Mindestdauer nach <a href="/bund/afbg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen" data-lli="1" target="_blank">§ 2 Absatz 3</a> und die Förderungshöchstdauer nach <a href="/bund/afbg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Förderungsdauer" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 1 und 2</a> sind nach der Anzahl der durchschnittlich für die Bearbeitung der Fernlehrbriefe benötigten Zeitstunden und der Anzahl der für Präsenzphasen vorgesehenen Unterrichtsstunden zu bemessen.</p>

Fernunterrichtslehrgänge

Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht

<p>(1) Eine Teilnahme an Maßnahmen in Vollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform nach <a href="/bund/afbg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen" data-lli="4" target="_blank">§ 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2</a> bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten und in Teilzeitform nach <a href="/bund/afbg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen" data-lli="3" target="_blank">§ 2 Absatz 3 Satz 2</a> bis zur Dauer von 36 Kalendermonaten gefördert (Förderungshöchstdauer).</p><p>(2) Abweichend von Absatz 1 wird die Förderungshöchstdauer angemessen verlängert, sofern <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>dies gerechtfertigt ist durch <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>eine Schwangerschaft,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die Erziehung und Pflege eines Kindes bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>die Betreuung eines behinderten Kindes,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>eine Behinderung oder schwere Krankheit des Teilnehmers oder der Teilnehmerin,</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>die Pflege eines oder einer pflegebedürftigen nahen Angehörigen nach <a href="/bund/pflegezg/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="2" target="_blank">§ 7 Absatz 3</a> des <a href="/bund/pflegezg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Pflegezeitgesetzes</a>, der oder die nach den §§ <a href="/bund/sgb_ix/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Leistender Rehabilitationsträger" data-lli="1" target="_blank">14</a> und <a href="/bund/sgb_ix/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern" data-lli="0" target="_blank">15</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Elften Buches Sozialgesetzbuch</a> mindestens in den Pflegegrad 3 eingestuft ist,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>andere besondere Umstände des Einzelfalles dies rechtfertigen oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die längere Dauer der Vorbereitung auf das Fortbildungsziel rechtlich vorgeschrieben ist.</div></dd></dl>In den Fällen der Nummern 1 und 2 darf die Förderungshöchstdauer längstens um zwölf Kalendermonate verlängert werden.</p><p>(3) Der Unterhaltsbeitrag und der Kinderbetreuungszuschlag werden von Beginn des Monats an geleistet, in dem mit dem Unterricht tatsächlich begonnen wird, frühestens jedoch vom Beginn des Antragsmonats an. Diese Leistungen enden mit Ablauf des Monats, in dem planmäßig der letzte Unterricht abgehalten wird; für Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die sich nachweislich und unverzüglich zur Prüfung angemeldet haben, werden diese Leistungen auf Antrag bis zum Ablauf des Monats gewährt, in dem der letzte Prüfungstag liegt, jedoch höchstens für drei weitere Monate (Prüfungsvorbereitungsphase).</p><p>(4) Liegt bei Maßnahmen in Vollzeitform zwischen zwei Maßnahmeabschnitten nur ein Monat, so gilt der neue Abschnitt als bereits zu Beginn dieses Monats aufgenommen.</p>

Förderungsdauer

<p>(1) Förderfähig ist die Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen öffentlicher und privater Träger, die in einer fachlichen Richtung gezielt auf folgende Fortbildungsziele vorbereiten: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Fortbildungsabschlüsse zu öffentlich-rechtlich geregelten Prüfungen auf der Grundlage <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>der §§ 53 bis 53d und 54 des Berufsbildungsgesetzes,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>der §§ 42 bis 42d, 42f, 45 und 51a der Handwerksordnung oder</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>der nach § 122 Absatz 2 bis 4 der Handwerksordnung weiter anzuwendenden Prüfungsregelungen,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>gleichwertige Fortbildungsabschlüsse nach bundes- oder landesrechtlichen Regelungen oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>gleichwertige Fortbildungsabschlüsse an anerkannten Ergänzungsschulen auf der Grundlage staatlich genehmigter Prüfungsordnungen.</div></dd></dl>Liegen keine bundes- oder landesrechtlichen Regelungen vor, ist auch die Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen förderfähig, die auf gleichwertige Fortbildungsabschlüsse nach den Weiterbildungsempfehlungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft vorbereiten.</p><p>(2) Maßnahmen, deren Durchführung nicht öffentlich-rechtlichen Vorschriften unterliegt, müssen nach der Dauer der Maßnahme, der Gestaltung des Lehrplans, den Unterrichtsmethoden, der Ausbildung und Berufserfahrung der Lehrkräfte und den Lehrgangsbedingungen eine erfolgreiche berufliche Fortbildung erwarten lassen. Dies wird in der Regel angenommen, sofern keine Umstände vorliegen, die der Eignung der Maßnahme zur Vorbereitung auf die Abschlussprüfung nach Absatz 1 entgegenstehen.</p><p>(3) Maßnahmen sind förderfähig <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>in Vollzeitform, wenn <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>sie mindestens 400 Unterrichtsstunden umfassen (Mindestdauer),</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sie innerhalb von 36 Kalendermonaten abgeschlossen werden (maximaler Vollzeit-Zeitrahmen) und</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>in der Regel in jeder Woche an vier Werktagen mindestens 25 Unterrichtsstunden stattfinden (Vollzeit-Fortbildungsdichte);</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in Teilzeitform, wenn <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>sie mindestens 400 Unterrichtsstunden umfassen (Mindestdauer),</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sie innerhalb von 48 Kalendermonaten abgeschlossen werden (maximaler Teilzeit-Zeitrahmen) und</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>im Durchschnitt mindestens 18 Unterrichtsstunden je Monat stattfinden (Teilzeit-Fortbildungsdichte).</div></dd></dl></div></dd></dl>Abweichend von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b sind Maßnahmen, die auf Fortbildungsabschlüsse zu öffentlich-rechtlich geregelten Prüfungen auf Grundlage des <a href="/bund/bbig/53b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Geprüfter Berufsspezialist und Geprüfte Berufsspezialistin" data-lli="2" target="_blank">§ 53b</a> des <a href="/bund/bbig" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Berufsbildungsgesetzes</a> oder des <a href="/bund/hwo/42b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 42b</a> der <a href="/bund/hwo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Handwerksordnung</a> sowie auf gleichwertige Fortbildungsabschlüsse vorbereiten, in Teilzeitform förderfähig, wenn sie mindestens 200 Unterrichtsstunden umfassen und innerhalb von 36 Kalendermonaten abgeschlossen werden.</p><p>(4) Jeweils 45 Minuten einer Lehrveranstaltung gelten als Unterrichtsstunde. Förderfähige Unterrichtsstunden sind physische und virtuelle Präsenzlehrveranstaltungen, deren Inhalte in der Prüfungsregelung verbindlich vorgegeben sind. In förderfähigen Unterrichtsstunden müssen die nach den Fortbildungsregelungen und Lehrplänen vorgesehenen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten durch hierzu qualifizierte Lehrkräfte planmäßig geordnet vermittelt werden. Förderfähig ist nur die für das Erreichen des jeweiligen Fortbildungsziels angemessene Anzahl von Unterrichtsstunden. Zusätzlich werden die im Lehrplan des Bildungsträgers verbindlich vorgesehenen Klausurenkurse und Prüfungssimulationen mit bis zu 10 Prozent der nach diesem Gesetz förderfähigen Gesamtstunden der Unterrichtsstunden, höchstens aber 50 Stunden, als förderfähig anerkannt.</p><p>(5) Die Maßnahmen können aus mehreren selbstständigen Abschnitten (Maßnahmeabschnitte) bestehen. Ein Maßnahmeabschnitt liegt insbesondere dann vor, wenn er auf eine eigenständige Prüfung vorbereitet oder mit seinem Ende eine verbindliche Versetzungsentscheidung erfolgt. Besteht eine Maßnahme aus mehreren Maßnahmeabschnitten, müssen innerhalb des jeweiligen maximalen Zeitrahmens alle Maßnahmeabschnitte der Lehrgangskonzeption abgeschlossen sein. <a href="/bund/afbg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Förderungsdauer" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 2</a> gilt entsprechend. Die Fortbildungsdichte wird für jeden Maßnahmeabschnitt gesondert bestimmt.</p><p>(6) Bei vollzeitschulischen Maßnahmen, die mindestens zwei Fachschuljahre umfassen, ist die Vollzeit-Fortbildungsdichte auch dann erreicht, wenn in 70 Prozent der Wochen eines Maßnahmeabschnitts an vier Werktagen mindestens 25 Unterrichtsstunden stattfinden. Ferienwochen zusammenhängender Ferienabschnitte mit mindestens zwei Ferientagen bleiben bei vollzeitschulischen Maßnahmen außer Betracht.</p><p>(7) Individuelle Verkürzungen der Maßnahme durch Anrechnung bereits absolvierter Aus- oder Fortbildungen bleiben außer Betracht.</p><p>(8) Die Absätze 3 bis 7 gelten auch für den von dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin gewählten Lehrgangsablauf.</p>

Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen

<p>(1) Fernlehrgänge bedürfen der Zulassung. Das gleiche gilt für wesentliche Änderungen zugelassener Fernlehrgänge. Keiner Zulassung bedürfen Fernlehrgänge, die nach Inhalt und Ziel ausschließlich der Freizeitgestaltung oder der Unterhaltung dienen. Der Vertrieb von Fernlehrgängen nach Satz 3 ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.</p><p>(2) Die Zulassung eines Fernlehrgangs ist außer in den in <a href="/bund/fernusg/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulassung berufsbildender Fernlehrgänge" data-lli="2" target="_blank">§ 13 Abs. 1</a> genannten Fällen insbesondere zu versagen, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Fernlehrgang nicht zur Erreichung des vom Veranstalter angegebenen Lehrgangsziels geeignet ist oder</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Inhalt oder Zielsetzung des Fernlehrgangs gegen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung verstoßen oder</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Veranstalter nicht den Nachweis erbringt, dass eine vollständige, zutreffende und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Unterrichtung des Teilnehmers (<a href="/bund/fernusg/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Werbung mit Informationsmaterial" data-lli="1" target="_blank">§ 16</a>) rechtzeitig vor Abgabe des Vertragsangebots vorgesehen ist, oder</div></dd> <dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Ausgestaltung der vom Veranstalter vorgesehenen Vertragsbedingungen den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht.</div></dd> </dl>Das Landesrecht kann weitere Versagungsgründe vorsehen und die näheren Einzelheiten über Inhalt und Umfang der Versagungsgründe nach Satz 1 bestimmen.</p><p>(3) Ein Fernlehrgang, dessen Lehrmaterial noch nicht vollständig vorliegt, soll vorläufig zugelassen werden, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine auf das Lehrgangsziel hinführende Lehrgangsplanung abgeschlossen ist,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die fertiggestellten Teile des Fernlehrgangs die Annahme rechtfertigen, dass nach Fertigstellung des Fernlehrgangs keine Versagungsgründe nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, nach Landesrecht (Absatz 2 Satz 2) und nach <a href="/bund/fernusg/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulassung berufsbildender Fernlehrgänge" data-lli="0" target="_blank">§ 13 Abs. 1</a> vorliegen werden,</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Veranstalter auf Grund seiner bisherigen Tätigkeit als Veranstalter oder auf Grund einer anderen Tätigkeit Gewähr dafür bietet, dass das Fernlehrmaterial den gesetzlichen Anforderungen entsprechend innerhalb angemessener Zeit fertiggestellt sein wird, und</div></dd> <dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>keine Versagungsgründe nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 vorliegen.</div></dd> </dl>Die vorläufige Zulassung wird unter der Bedingung erteilt, dass das restliche Fernlehrmaterial innerhalb zu bestimmender Fristen vorgelegt wird; die Fristen sind so zu bestimmen, dass eine ordnungsgemäße Durchführung des Fernlehrgangs gewährleistet ist.</p><p>(4) Die Zulassung kann befristet, unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden werden, die dem Schutz des Teilnehmers und der ordnungsgemäßen Durchführung dieses Gesetzes durch die zuständige Behörde dienen. Nachträgliche Auflagen sind zulässig. Änderungen der tatsächlichen Umstände, die für die Zulassung maßgebend sind, hat der Veranstalter unverzüglich mitzuteilen.</p>

§ 4 AFBG

Fernunterrichtslehrgänge