AFGBV

Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung

Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

Informationen

Ausfertigungsdatum24.01.2022

FundstelleBGBl I 2022, 986

VersionGeändert durch Art. 10 V v. 20.7.2023 I Nr. 199

Alle Normen

Anwendungsbereich; Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmungen

Betriebserlaubnis; Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis durch den Hersteller

Erteilung der Betriebserlaubnis; Erteilung der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

Marktüberwachung

Widerruf und Ruhen der Betriebserlaubnis; Widerruf und Ruhen der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

Festlegung eines Betriebsbereichs durch Genehmigung

Antrag auf Genehmigung durch den Halter

Genehmigungserteilung; Kontrollen

Widerruf und Ruhen der Genehmigung eines festgelegten Betriebsbereichs

Maßgaben zur Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Anforderungen an den Hersteller

Anforderungen an den Halter

Anforderungen an die Technische Aufsicht

Datenspeicherung

Erprobungsgenehmigung

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

Anforderungen an Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion

Datenspeicherung

Dokumentationspflichten des Herstellers