Aktiengesetz

<p>Der Vorstand hat bei jeder Änderung in den Personen der Aufsichtsratsmitglieder unverzüglich eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrats, aus welcher Name, Vorname, ausgeübter Beruf und Wohnort der Mitglieder ersichtlich ist, zum Handelsregister einzureichen; das Gericht hat nach <a href="/bund/hgb/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bekanntmachung der Eintragungen; Registerbekanntmachungen" data-lli="0" target="_blank">§ 10</a> des <a href="/bund/hgb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Handelsgesetzbuchs</a> einen Hinweis darauf bekannt zu machen, dass die Liste zum Handelsregister eingereicht worden ist.</p>

Bekanntmachung der Änderungen im Aufsichtsrat

Handelsgesetzbuch

<p>(1) Die Eintragungen in das Handelsregister sowie Registerbekanntmachungen nach Absatz 3 werden durch ihre erstmalige Abrufbarkeit über das nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="4" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bekannt gemacht. <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="3" target="_blank">§ 9 Absatz 1 Satz 4 und 5</a> gilt entsprechend.</p><p>(2) Die Eintragungen in das Handelsregister und die eingereichten Dokumente, die gemäß <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="2" target="_blank">§ 9</a> der unbeschränkten Einsichtnahme unterliegen, sind unverzüglich nach der Eintragung in das Handelsregister zum Abruf über das nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="1" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bereitzustellen.</p><p>(3) Das Registergericht kann in den gesetzlich bestimmten Fällen in dem nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem sonstige oder zusätzliche Tatsachen bekannt machen (Registerbekanntmachungen).</p><p>(4) Eine Eintragung gilt mit dem Ablauf des Tages der Eintragung und eine Registerbekanntmachung gilt mit dem Ablauf des Tages der Registerbekanntmachung als bekannt gemacht. Dies gilt nicht, wenn der Nachweis erbracht wird, dass der Abruf der Eintragung oder der Registerbekanntmachung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bereits zu einem früheren Zeitpunkt möglich war oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>erstmalig erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich war.</div></dd></dl></p>

Bekanntmachung der Eintragungen; Registerbekanntmachungen

Aktiengesellschaft

Erstes Buch

Allgemeine Vorschriften

Erster Teil

Wesen der Aktiengesellschaft

Gründerzahl

Formkaufmann. Börsennotierung

Firma

Sitz

Grundkapital

Mindestnennbetrag des Grundkapitals

Form und Mindestbeträge der Aktien

Ausgabebetrag der Aktien

Aktien und Zwischenscheine

Aktien besonderer Gattung

Stimmrecht

Unterzeichnung der Aktien

Zuständigkeit

Verbundene Unternehmen

In Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit
beteiligte Unternehmen

Abhängige und herrschende Unternehmen

Konzern und Konzernunternehmen

Wechselseitig beteiligte Unternehmen

Mitteilungspflichten

Mitteilungspflichten der Gesellschaft

Nachweis mitgeteilter Beteiligungen

Gründung der Gesellschaft

Zweiter Teil

Feststellung der Satzung

(weggefallen)

Bekanntmachungen der Gesellschaft

Sondervorteile. Gründungsaufwand

Sacheinlagen, Sachübernahmen; Rückzahlung von Einlagen

Gründer

Errichtung der Gesellschaft

Bestellung des Aufsichtsrats, des Vorstands und des
Abschlußprüfers

Bestellung des Aufsichtsrats bei Sachgründung

Gründungsbericht

Gründungsprüfung. Allgemeines

Sachgründung ohne externe Gründungsprüfung

Umfang der Gründungsprüfung

Meinungsverschiedenheiten zwischen Gründern und Gründungsprüfern. Vergütung und Auslagen der Gründungsprüfer

Anmeldung der Gesellschaft

Leistung der Einlagen

Inhalt der Anmeldung

Anmeldung bei Sachgründung ohne externe Gründungsprüfung

Prüfung durch das Gericht

Inhalt der Eintragung

Handeln im Namen der Gesellschaft vor der Eintragung.
Verbotene Aktienausgabe

Einpersonen-Gesellschaft

Sitzverlegung

Verantwortlichkeit der Gründer

Verantwortlichkeit anderer Personen neben den Gründern

Verantwortlichkeit des Vorstands und des Aufsichtsrats

Verantwortlichkeit der Gründungsprüfer

Verzicht und Vergleich

Verjährung der Ersatzansprüche

Nachgründung

Ersatzansprüche bei der Nachgründung

Rechtsverhältnisse der
Gesellschaft und der Gesellschafter

Dritter Teil

Gleichbehandlung der Aktionäre

Hauptverpflichtung der Aktionäre

Nebenverpflichtungen der Aktionäre

Keine Zeichnung eigener Aktien. Aktienübernahme für Rechnung
der Gesellschaft oder durch ein abhängiges oder in Mehrheitsbesitz
stehendes Unternehmen

Keine Rückgewähr, keine Verzinsung der Einlagen

Verwendung des Jahresüberschusses

Abschlagszahlung auf den Bilanzgewinn

Gewinnverteilung

Vergütung von Nebenleistungen

Haftung der Aktionäre beim Empfang verbotener Leistungen

Folgen nicht rechtzeitiger Einzahlung

Ausschluß säumiger Aktionäre

Zahlungspflicht der Vormänner

Keine Befreiung der Aktionäre von ihren Leistungspflichten

Eintragung im Aktienregister

Übermittlung von Informationen über Unternehmensereignisse; Begriffsbestimmungen

Übermittlung von Informationen durch Intermediäre an die Aktionäre

Übermittlung von Informationen durch Intermediäre an die Gesellschaft; Nachweis des Anteilsbesitzes

Informationsanspruch der Gesellschaft gegenüber Intermediären

Verarbeitung und Berichtigung personenbezogener Daten der Aktionäre

Kosten; Verordnungsermächtigung

Übertragung von Namensaktien. Vinkulierung

Rechtsgemeinschaft an einer Aktie

Berechnung der Aktienbesitzzeit

Erwerb eigener Aktien

Umgehungsgeschäfte

Rechte aus eigenen Aktien

Veräußerung und Einziehung eigener Aktien

Erwerb eigener Aktien durch Dritte

Inpfandnahme eigener Aktien

Kraftloserklärung von Aktien im Aufgebotsverfahren

Kraftloserklärung von Aktien durch die Gesellschaft

Neue Urkunden an Stelle beschädigter oder verunstalteter
Aktien oder Zwischenscheine

§ 106 AktG

Bekanntmachung der Änderungen im Aufsichtsrat