Altholzverordnung

Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

<p>Die nach <a href="/bund/altholzv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="3" target="_blank">§ 1 Abs. 2</a> Verpflichteten haben Altholz, das in Mengen von insgesamt mehr als 1 Kubikmeter loses Schüttvolumen oder 0,3 Tonnen pro Tag anfällt, sowie PCB-Altholz, kyanisiertes oder mit Teeröl behandeltes Altholz an der Anfallstelle nach Herkunft und Sortiment gemäß Anhang III oder nach Altholzkategorien getrennt zu erfassen sowie getrennt zu sammeln, bereitzustellen, zu überlassen, einzusammeln, zu befördern und zu lagern, soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach den §§ <a href="/bund/altholzv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an die Verwertung" data-lli="2" target="_blank">3</a>, <a href="/bund/altholzv/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Inverkehrbringen von Altholz" data-lli="1" target="_blank">8</a> und <a href="/bund/altholzv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Beseitigung von Altholz" data-lli="0" target="_blank">9</a> erforderlich ist.</p>

Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz

<p>Die nach <a href="/bund/altholzv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§ 1 Abs. 2</a> Verpflichteten haben Altholz, das nicht verwertet wird, zum Zwecke der Beseitigung einer dafür zugelassenen thermischen Behandlungsanlage zuzuführen.</p>

Beseitigung von Altholz

<p>Altholz darf zum Zwecke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in den Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage zuzuführen, in der die Anforderungen nach den §§ 3, 5 bis 7 und 12 eingehalten werden.</p>

Inverkehrbringen von Altholz

<p>(1) Zur Gewährleistung einer schadlosen stofflichen Verwertung von Altholz sind die Anforderungen des Anhangs I einzuhalten. Gemäß Anhang I dürfen für die in Spalte 1 bezeichneten Verwertungsverfahren nur die in Spalte 2 genannten Altholzkategorien unter Beachtung der in Spalte 3 aufgeführten besonderen Anforderungen an die stoffliche Verwertung eingesetzt werden. Die zum Zwecke der Herstellung von Holzwerkstoffen aufbereiteten Holzhackschnitzel und Holzspäne dürfen die in Anhang II genannten Grenzwerte nicht überschreiten. Diese gelten als eingehalten, wenn der Grenzwert im gleitenden Durchschnitt der vier zuletzt nach <a href="/bund/altholzv/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kontrolle von Altholz zur Holzwerkstoffherstellung" data-lli="0" target="_blank">§ 6 Abs. 2</a> durchgeführten Untersuchungen nicht überschritten wird und kein Analyseergebnis den Grenzwert um mehr als 25 von Hundert überschreitet.</p><p>(2) Die energetische Verwertung von Altholz hat entsprechend den Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und den auf seiner Grundlage ergangenen Rechtsverordnungen zu erfolgen.</p><p>(3) Bei einem Gemisch von Altholz unterschiedlicher Altholzkategorien richten sich die Anforderungen an die Verwertung nach den Absätzen 1 und 2 nach der jeweils höchsten Altholzkategorie. Für die Herstellung von Holzwerkstoffen dürfen unterschiedliche Altholzkontingente nur miteinander vermischt werden, wenn für jedes der Kontingente die Anforderungen des Anhangs II erfüllt sind.</p>

Anforderungen an die Verwertung

<p>(1) Diese Verordnung gilt für <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die stoffliche Verwertung,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die energetische Verwertung und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Beseitigung</div></dd></dl>von Altholz.</p><p>(2) Diese Verordnung gilt für <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Erzeuger und Besitzer von Altholz,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Betreiber von Anlagen, in denen Altholz verwertet oder beseitigt wird,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altholz verwerten oder beseitigen und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Verwertung oder Beseitigung von Altholz übertragen worden sind.</div></dd></dl></p><p>(3) Diese Verordnung gilt nicht für eine stoffliche Verwertung von Altholz, die von Absatz 1 in Verbindung mit <a href="/bund/altholzv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Nr. 7</a> nicht erfasst wird. Diese Verordnung gilt auch nicht für Anlagen nach § 5 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen.</p>

§ 10 AltholzV

Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz