Altölverordnung

<p>Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle dürfen in Gebinden nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie durch Aufdruck oder Aufkleber folgendermaßen gekennzeichnet sind: <br><br>"Dieses Öl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Benzin, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten."</p>

Kennzeichnung der Gebinde

Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt

Anwendungsbereich

Definitionen

Vorrang der Aufbereitung

Grenzwerte

Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote

Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben

Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung

Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen

Zweiter Abschnitt

Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher

Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt

Schlussbestimmungen

Dritter Abschnitt

Ordnungswidrigkeiten

(weggefallen)

(zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6)

(zu § 5 Abs. 3)

(zu § 6 Abs. 1 und 2)

Bundesrecht Deutschland

§ 7 AltölV

Kennzeichnung der Gebinde