Allgemeine Lotsverordnung

Verordnung über die Seelotsreviere und ihre Grenzen

<p> Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: <br>1. - 4. ... <dl><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Allgemeine Lotsverordnung vom 21. April 1987 (BGBl. I S. 1290)</div><div>mit folgenden Maßgaben:<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div><a href="/bund/alv/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durchführung von Betrieb und Unterhaltung der Lotseinrichtungen" data-lli="1" target="_blank">§ 6</a> findet in dem in <a href="/bund/alv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufsichtsbehörde" data-lli="0" target="_blank">Artikel 3</a> genannten Gebiet keine Anwendung.</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Während eines Zeitraums von zwei Jahren ab Wirksamwerden des Beitritts wird der Lotsversetzbetrieb von dem bisherigen Unternehmen fortgeführt.</div></dd> </dl></div></dd>  </dl>... </p>

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet D Abschnitt III


<p>Aufsichtsbehörde für die Seelotsreviere ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt.</p>

Aufsichtsbehörde

<p>Die Durchführung von Betrieb und Unterhaltung der Lotseinrichtungen in den Seelotsrevieren Ems, Weser I, Weser II/Jade, Elbe, Nord-Ostsee-Kanal I und Nord-Ostsee-Kanal II/Kieler Förde/Trave/Flensburger Förde wird den Bundeslotsenkammer übertragen, soweit diese Durchführung bisher von den Lotsenbrüderschaften wahrgenommen worden ist. Eine solche Übertragung auf Dritte bleibt unberührt. Die Durchführung von Betrieb und Unterhaltung in dem Lotsrevier Wismar/Rostock/Stralsund wird an private natürliche oder juristische Personen vergeben.</p>

Durchführung von Betrieb und Unterhaltung der Lotseinrichtungen

Seelotsreviere

Grenzen der Seelotsreviere

Ermächtigung der Aufsichtsbehörden zum Erlaß
von Lotsverordnungen

Führung der Bört- und Schiffsliste

Durchführung der Lotstätigkeit

Beendigung der Lotstätigkeit

Mitzuführende Unterlagen

Unterrichtung der Schiffsführung

Informationspflicht des Seelotsen, Prüfliste und Lotsbescheinigung

Beförderung des Seelotsen

Unterbringung des Seelotsen

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften

(zu § 2 Abs. 8)


Bundesrecht Deutschland

Anhang EV ALV

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet D Abschnitt III