Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz

Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag

<p>Für die Erstellung von Verwaltungsplänen nach Maßgabe des Artikels 5 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag ist das Umweltbundesamt im Benehmen mit dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung zuständig.</p>

Verwaltungspläne

Ziel des Gesetzes

Begriffsbestimmungen, Gebote und Verbote

Allgemeine Genehmigungspflicht

Allgemeines Verfahren

Verhütung der Meeresverschmutzung

Forschungstätigkeiten

Genehmigungsverfahren mit Umwelterheblichkeitsprüfung

Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung

Öffentliche Auslegung, Einwendungen

Unterrichtung der Parteien des Umweltschutzprotokolls
zum Antarktis-Vertrag und des Ausschusses für Umweltschutz

Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien
des Antarktis-Vertrages

Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung

Unterrichtung Dritter

Überwachung und Überprüfung

Regelmäßige Unterrichtungen

Umweltverträglichkeitsprüfungen anderer Vertragsparteien

Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt

Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis

Ausfuhrüberwachung

Verbringen von Stoffen und Erzeugnissen

Grundsätze der Vermeidung und Entsorgung von Abfällen

Entfernung von Abfällen aus der Antarktis

Abfallverbrennung

Entsorgung flüssiger Abfälle

Feldlager

Abfallagerung

Arbeitsstätten und Abfallagerstätten

Planung

Schutz und Verwaltung von Gebieten, historischen Stätten und Denkmälern

Genehmigungen

Bergbauverbot

Schulung

Inspektionen

(weggefallen)

Bußgeldvorschriften

Strafvorschriften

Einziehung

Schiedsverfahren

Berichtspflicht

Notfälle

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 31 AntarktUmwSchProtAG

Verwaltungspläne