Asylgesetz

(Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 382, S. 1)AlbanienBosnien und HerzegowinaGeorgienGhanaKosovoMoldau, RepublikMontenegroNordmazedonienSenegalSerbien

(zu § 29a)

Geltungsbereich

Abschnitt 1

Schutzgewährung

Abschnitt 2

Asyl

Unterabschnitt 1

Rechtsstellung Asylberechtigter

Internationaler Schutz

Unterabschnitt 2

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verfolgungshandlungen

Verfolgungsgründe

Akteure, von denen Verfolgung ausgehen kann

Akteure, die Schutz bieten können

Interner Schutz

Subsidiärer Schutz

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 3

Bundesamt

Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen

Erhebung personenbezogener Daten

Übermittlung personenbezogener Daten

Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

Zustellungsvorschriften

Ausschluss des Widerspruchs

(weggefallen)

Asylverfahren

Abschnitt 4

Allgemeine Verfahrensvorschriften

Handlungsfähigkeit

Asylverfahrensberatung

Asylantrag

Antragstellung

Familieneinheit

Allgemeine Mitwirkungspflichten

Auslesen und Auswerten von Datenträgern

Nachträglicher biometrischer Abgleich mit allgemein öffentlich zugänglichen Daten aus dem Internet; Verordnungsermächtigung

Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität

Sprachmittler

Einleitung des Asylverfahrens

Aufgaben der Grenzbehörde

Verfahren bei Einreise auf dem Luftwege

Aufgaben der Ausländerbehörde und der Polizei

Weiterleitung an eine Aufnahmeeinrichtung

Verwahrung und Weitergabe von Unterlagen

Meldepflicht

Übernahme zur Durchführung eines Asylverfahrens

Verfahren beim Bundesamt

Unterabschnitt 3

Antragstellung bei der Außenstelle

Pflichten des Bundesamtes

Anhörung

Familienasyl und internationaler Schutz für Familienangehörige

Sichere Drittstaaten

Anderweitige Sicherheit vor Verfolgung

Nachfluchttatbestände

Unzulässige Anträge

Sicherer Herkunftsstaat; Bericht; Verordnungsermächtigung

Offensichtlich unbegründete Asylanträge

Beschleunigte Verfahren

Entscheidung des Bundesamtes über Asylanträge

Entscheidung bei Antragsrücknahme oder Verzicht

Ruhen des Verfahrens

Nichtbetreiben des Verfahrens

Aufenthaltsbeendigung

Unterabschnitt 4

Abschiebungsandrohung

Abschiebungsanordnung

Abschiebungsandrohung bei Unzulässigkeit des Asylantrags

Verfahren bei Unzulässigkeit nach § 29 Absatz 1 Nummer 2 und 4 und bei offensichtlicher Unbegründetheit

Weiteres Verfahren bei stattgebender gerichtlicher Entscheidung

Ausreisefrist bei sonstiger Ablehnung und bei Rücknahme des Asylantrags

Unterrichtung der Ausländerbehörde

Bindungswirkung ausländerrechtlicher Entscheidungen

Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung

Unterbringung und Verteilung

Abschnitt 5

Schaffung und Unterhaltung von Aufnahmeeinrichtungen

Aufnahmequoten

Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung

Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen

Beendigung der Verpflichtung, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen

Entlassung aus der Aufnahmeeinrichtung

Landesinterne Verteilung

Länderübergreifende Verteilung

Quotenanrechnung

Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften

Unterrichtung des Bundesamtes

Recht des Aufenthalts während des Asylverfahrens

Abschnitt 6

Aufenthaltsgestattung

Räumliche Beschränkung

Verlassen des Aufenthaltsbereichs einer Aufnahmeeinrichtung

Verlassen eines zugewiesenen Aufenthaltsbereichs

Durchsetzung der räumlichen Beschränkung

Erlöschen der räumlichen Beschränkung

Anordnung der räumlichen Beschränkung

Auflagen

Erwerbstätigkeit

Gesundheitsuntersuchung

Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung

Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender

Ausweispflicht

Bundesrecht Deutschland

(zu § 26a)

Anlage II AsylG

(zu § 29a)