Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung

Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz

<p>Die Regeldeckungssumme für Reaktoren, die zum Antrieb von Schiffen dienen (Schiffsreaktoren), beträgt je Megawatt Höchstleistung 500 000 Euro, höchstens jedoch 200 Millionen Euro. <a href="/bund/atdeckv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Reaktoren" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 1 Satz 2 und 3</a> gilt entsprechend.</p>

Schiffsreaktoren

<p>(1) Die Regeldeckungssumme beträgt für Reaktoren mit einer Höchstleistung von bis zu 25 Megawatt 70 Millionen Euro und für jedes weitere Megawatt 2,5 Millionen Euro bis zum Höchstbetrag von 2,5 Milliarden Euro. Die Regeldeckungssumme beträgt für Reaktoren 70 Millionen Euro erhöht um den auf Grund der genehmigten Masse der Kernbrennstoffe nach Anlage 3 ermittelten Betrag, sofern diese Berechnung einen höheren Wert als die Berechnung der Regeldeckungssumme nach Satz 1 ergibt. Höchstleistung ist die thermische Dauerleistung, mit welcher der Reaktor auf Grund der Genehmigung betrieben werden darf.</p><p>(2) In der nach Absatz 1 zu ermittelnden Regeldeckungssumme ist die Regeldeckungssumme für Einrichtungen für die Lagerung von Kernbrennstoffen oder radioaktiven Erzeugnissen und Abfällen, die für den Eigenbedarf bestimmt sind oder aus dem Reaktor stammen und bis zur weiteren Verwendung oder Beseitigung vorübergehend gelagert werden, eingeschlossen, sofern die Anlagen als eine Kernanlage im Sinne von § 2 Absatz 4 Satz 3 des Atomgesetzes gelten.</p><p>(3) Die nach Absatz 1 zu ermittelnde Deckungsvorsorge umfasst auch die Deckungsvorsorge <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für eine Aufbewahrung nach § 6 Absatz 3 des Atomgesetzes oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für eine entsprechende Aufbewahrung auf dem Gelände einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen zu Forschungszwecken,</div></dd></dl>sofern die Anlagen als eine Kernanlage im Sinne von § 2 Absatz 4 Satz 3 des Atomgesetzes gelten.</p>

Reaktoren

Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt

Arten der Deckungsvorsorge

Haftpflichtversicherung

Sonstige finanzielle Sicherheit

Umfang der Deckungsvorsorge

Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen

Auflagen

Deckungssummen

Zweiter Abschnitt

Deckungssumme und Regeldeckungssumme

Umgang und Beförderung

Beförderung von Kernmaterialien

Deckung bei Schäden gemäß § 26 Absatz 1a des Atomgesetzes

Sonstige Kernanlagen

Stilllegung von Kernanlagen

Kernanlagen in fortgeschrittener Stilllegung

Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

(weggefallen)

Anwendung radioaktiver Stoffe am Menschen in der medizinischen Forschung

Ermittlung der Deckungssumme im Einzelfall

Deckungssumme bei mehrfachem Umgang

Abrundung der Deckungssumme

Schlussvorschriften

Dritter Abschnitt

Neufestsetzung der Deckungsvorsorge

(Inkrafttreten)

Regeldeckungssumme bei Kernbrennstoffen in Millionen Euro

Regeldeckungssummen bei sonstigen radioaktiven Stoffen in Millionen Euro

(zu § 8a Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 11 Absatz 1 und 2)

(zu § 8a Absatz 1, § 11 Absatz 1 und 2, § 12 Absatz 1)

(zu § 8a Absatz 2)

(zu § 12a Absatz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 10 AtDeckV

Schiffsreaktoren