AZRG-DV

AZRG-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Informationen

Ausfertigungsdatum17.01.1995

FundstelleBGBl I 1995, 695

VersionZuletzt geändert durch Art. 5 G v. 23.4.2026 I Nr. 112
Änderung durch Art. 2 Nr. 1 bis 5 G v 22.7.2026 I Nr. 222 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 Nr. 6 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 1.11.2026 bzw. 1.5.2027 bzw. mit zukünftiger Wirkung noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 7 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 1.5.2025 bzw. 29.7.2026 bzw. 1.5.2027 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 8 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 29.7.2026 bzw. mWv 1.11.2025 bzw. 29.7.2026 bzw. 1.5.2027 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 12 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 1.5.2030 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 15 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 13.6.2026 bzw. mWv 29.7.2026 bzw. mit zukünftiger Wirkung noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 17 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv 1.11.2027 bzw. mWv 1.5.2028 noch nicht berücksichtigt

Alle Normen

Abschnitt 1

Inhalt des Registers

Inhalt der Datensätze

Berichtigung eines Datensatzes

Abschnitt 2

Datenübermittlung an die Registerbehörde

Allgemeine Regelungen

Verfahren der Datenübermittlung

Übermittlungssperren

Abschnitt 3

Datenübermittlung durch die Registerbehörde

Übermittlungsersuchen

Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde

Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren

Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen

Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen

Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen

Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

Abschnitt 4

Auskunft an die betroffene Person

Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung

Abschnitt 5

Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten

Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen

Einschränkung der Verarbeitung

Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand

Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei

Abschnitt 6

Schlußvorschriften

Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand

Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person

Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes

Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

Übergangsregelung aus Anlass der Anwendbarkeit der Verordnung (EU) 2024/1347

Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger