AZRG-DV

Informationen

Alle Normen

Eingangsformel

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Abschnitt 1

Inhalt des Registers
§ 1
Inhalt der Datensätze
§ 2
AZR-Nummer
§ 3
Berichtigung eines Datensatzes

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Abschnitt 2

Datenübermittlung an die Registerbehörde
§ 4
Allgemeine Regelungen
§ 5
Verfahren der Datenübermittlung
§ 6
Dokumente
§ 7
Übermittlungssperren

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Abschnitt 3

Datenübermittlung durch die Registerbehörde
§ 8
Übermittlungsersuchen
§ 9
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde
§ 10
Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren
§ 11
Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen
§ 12
Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen
§ 13
Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen
§ 14
Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

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Abschnitt 4

Auskunft an die betroffene Person
§ 15
Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung

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Abschnitt 5

Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten
§ 16
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen
§ 17
Einschränkung der Verarbeitung
§ 18
Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand
§ 19
Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei

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Abschnitt 6

Schlußvorschriften
§ 19a
Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand
§ 19b
Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person
§ 20
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes
§ 21
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
Schlußformel
Anlage
Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger