Bundesausbildungsförderungsgesetz

Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

<p>Vermögen des Auszubildenden wird nach Maßgabe der §§ <a href="/bund/bafoeg/27" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Vermögensbegriff" data-lli="1" target="_blank">27</a> bis <a href="/bund/bafoeg/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Monatlicher Anrechnungsbetrag" data-lli="0" target="_blank">30</a> angerechnet.</p>

Umfang der Vermögensanrechnung

<p>Auf den monatlichen Bedarf des Auszubildenden ist der Betrag anzurechnen, der sich ergibt, wenn der Betrag des anzurechnenden Vermögens durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt wird.</p>

Monatlicher Anrechnungsbetrag

<p>(1) Als Vermögen gelten alle <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>beweglichen und unbeweglichen Sachen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Forderungen und sonstige Rechte.</div></dd></dl>Ausgenommen sind Gegenstände, soweit der Auszubildende sie aus rechtlichen Gründen nicht verwerten kann.</p><p>(2) Nicht als Vermögen gelten <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Rechte auf Versorgungsbezüge, auf Renten und andere wiederkehrende Leistungen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Übergangsbeihilfen nach den §§ <a href="/bund/bafoeg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bedarf für Schüler" data-lli="2" target="_blank">12</a> und <a href="/bund/bafoeg/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bedarf für Studierende" data-lli="1" target="_blank">13</a> des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 1983 (BGBl. I S. 457) sowie die Wiedereingliederungsbeihilfe nach <a href="/bund/bafoeg/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausbildung im Inland" data-lli="0" target="_blank">§ 4 Absatz 1 Nummer 2</a> des Entwicklungshelfer-Gesetzes,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Nießbrauchsrechte,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Haushaltsgegenstände.</div></dd></dl></p>

Vermögensbegriff

Grundsatz

Förderungsfähige Ausbildung

Abschnitt I

Ausbildungsstätten

Fernunterricht

Ausbildung im Inland

Ausbildung im Ausland

Unberücksichtigte Ausbildungszeiten

Förderung der Deutschen im Ausland

Erstausbildung, weitere Ausbildung

Persönliche Voraussetzungen

Abschnitt II

Staatsangehörigkeit

Eignung

Alter

Leistungen

Abschnitt III

Umfang der Ausbildungsförderung

Bedarf für Schüler

Bedarf für Studierende

Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag

Bedarf für Praktikanten

Zusatzleistungen in Härtefällen

Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag)

Förderungsdauer

Förderungshöchstdauer, Verordnungsermächtigung

Aufnahme und Beendigung der Ausbildung

Förderungsdauer im Ausland

Förderungsarten

Darlehensbedingungen

Einkommensabhängige Rückzahlung

Teilerlass des Darlehens

Bankdarlehen

Kreditanstalt für Wiederaufbau

Aufrechnung

Rückzahlungspflicht

Einkommensanrechnung

Abschnitt IV

Einkommensbegriff

Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden

Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden

Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners

Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners

Vermögensanrechnung

Abschnitt V

Wertbestimmung des Vermögens

Freibeträge vom Vermögen

(weggefallen)

Abschnitt VI

Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge

Vorausleistung und Anspruchsübergang

Abschnitt VII

Vorausleistung von Ausbildungsförderung

Übergang von Unterhaltsansprüchen

Übergang von anderen Ansprüchen

Organisation

Abschnitt VIII

Auftragsverwaltung

Ämter für Ausbildungsförderung

Landesämter für Ausbildungsförderung

Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung

Beirat für Ausbildungsförderung

Verfahren

Abschnitt IX

Örtliche Zuständigkeit

Wechsel in der Zuständigkeit

Antrag

Auskunftspflichten

Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern

Mitwirkung von Ausbildungsstätten

Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland

Bescheid

Zahlweise

Änderung des Bescheides

Rechtsweg

Statistik

Abschnitt X

Aufbringung der Mittel

Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften

Abschnitt XI

Ordnungswidrigkeiten

Verordnungsermächtigung für Fälle bundesweiter Notlagen

Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht

Förderung von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Aufenthaltserlaubnis oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung

Weitergeltende Vorschriften

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

Übergangs- und Anwendungsvorschrift; Verordnungsermächtigung

Übergangsvorschrift aus Anlass des Endes des Übergangszeitraums nach dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 26 BAföG

Umfang der Vermögensanrechnung