Bundesbeihilfeverordnung

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen

<p>Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, sind Aufwendungen für Kurzzeitpflege entsprechend <a href="/bund/sgb_ix/42" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Leistungen zur medizinischen Rehabilitation" data-lli="0" target="_blank">§ 42</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Elften Buches Sozialgesetzbuch</a> beihilfefähig.</p>

Kurzzeitpflege

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

<p>(1) Zur medizinischen Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen werden die erforderlichen Leistungen erbracht, um <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Behinderungen einschließlich chronischer Krankheiten abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, eine Verschlimmerung zu verhüten oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern, eine Verschlimmerung zu verhindern sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu verhüten oder laufende Sozialleistungen zu mindern.</div></dd></dl></p><p>(2) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation umfassen insbesondere <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Behandlung durch Ärzte, Zahnärzte und Angehörige anderer Heilberufe, soweit deren Leistungen unter ärztlicher Aufsicht oder auf ärztliche Anordnung ausgeführt werden, einschließlich der Anleitung, eigene Heilungskräfte zu entwickeln,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Früherkennung und Frühförderung für Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Kinder,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Arznei- und Verbandsmittel,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Heilmittel einschließlich physikalischer, Sprach- und Beschäftigungstherapie,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Psychotherapie als ärztliche und psychotherapeutische Behandlung,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>Hilfsmittel,</div></dd><dt style="float: left;">6a.</dt><dd><div>digitale Gesundheitsanwendungen sowie</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>Belastungserprobung und Arbeitstherapie.</div></dd></dl></p><p>(3) Bestandteil der Leistungen nach Absatz 1 sind auch medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen, soweit diese Leistungen im Einzelfall erforderlich sind, um die in Absatz 1 genannten Ziele zu erreichen. Solche Leistungen sind insbesondere <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Hilfen zur Unterstützung bei der Krankheits- und Behinderungsverarbeitung,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Hilfen zur Aktivierung von Selbsthilfepotentialen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Information und Beratung von Partnern und Angehörigen sowie von Vorgesetzten und Kollegen, wenn die Leistungsberechtigten dem zustimmen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Vermittlung von Kontakten zu örtlichen Selbsthilfe- und Beratungsmöglichkeiten,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Hilfen zur seelischen Stabilisierung und zur Förderung der sozialen Kompetenz, unter anderem durch Training sozialer und kommunikativer Fähigkeiten und im Umgang mit Krisensituationen,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>das Training lebenspraktischer Fähigkeiten sowie</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>die Anleitung und Motivation zur Inanspruchnahme von Leistungen der medizinischen Rehabilitation.</div></dd></dl></p>

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Regelungsgegenstand

Beihilfeberechtigte Personen

Beamtinnen und Beamte im Ausland

Berücksichtigungsfähige Personen

Konkurrenzen

Beihilfefähigkeit von Aufwendungen

Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch

Ausschluss der Beihilfefähigkeit

Anrechnung von Leistungen

Beihilfeanspruch

Aufwendungen im Ausland

Aufwendungen in Krankheitsfällen

Kapitel 2

Ambulante Leistungen

Abschnitt 1

Ärztliche Leistungen

Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern

Zahnärztliche Leistungen

Implantologische Leistungen

Kieferorthopädische Leistungen

Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen

Auslagen, Material- und Laborkosten

Zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf

Psychotherapeutische Behandlungs- und Anwendungsformen

Gemeinsame Vorschriften für psychoanalytisch begründete Verfahren, Verhaltenstherapie und Systemische Therapie

Psychoanalytisch begründete Verfahren

Verhaltenstherapie

Systemische Therapie

Psychosomatische Grundversorgung

Sonstige Aufwendungen

Abschnitt 2

Arznei- und Verbandmittel, Medizinprodukte

Heilmittel

Komplextherapie, integrierte Versorgung und Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Institutsambulanzen

Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke

Digitale Gesundheitsanwendungen

Behandlung in zugelassenen Krankenhäusern

Behandlung in nicht zugelassenen Krankenhäusern

Übergangspflege im Krankenhaus

Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit

Außerklinische Intensivpflege

Familien- und Haushaltshilfe

Familien- und Haushaltshilfe im Ausland

Soziotherapie

Neuropsychologische Therapie

Fahrtkosten

Unterkunftskosten

Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten

Rehabilitation

Abschnitt 3

Anschlussheil- und Suchtbehandlungen

Rehabilitationsmaßnahmen

Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen

Aufwendungen in Pflegefällen

Kapitel 3

Pflegeberatung, Anspruch auf Beihilfe für Pflegeleistungen

Anspruchsberechtigte bei Pflegeleistungen

Häusliche Pflege

Kombinationsleistungen

Verhinderungspflege, Versorgung der pflegebedürftigen Person bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson

Teilstationäre Pflege

Ambulant betreute Wohngruppen

Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen

§ 38e BBhV

Kurzzeitpflege