Bundesbeihilfeverordnung

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2015, 885;<br> bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)<br><br></p><table><tr><td>1</td><td>Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen</td></tr><tr><td>1.1</td><td>Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz</td></tr><tr><td>1.2</td><td>Früherkennungsuntersuchungen</td></tr><tr><td>1.2.1</td><td>U 10 bei Personen, die das siebte, aber noch nicht das neunte Lebensjahr vollendet haben</td></tr><tr><td>1.2.2</td><td>U 11 bei Personen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben</td></tr><tr><td>1.2.3</td><td>J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben</td></tr><tr><td>2</td><td>Schutzimpfungen</td></tr><tr><td>2.1</td><td>Frühsommer-Meningoenzephalitis-(FSME-)Schutzimpfungen ohne Einschränkungen</td></tr><tr><td>2.2</td><td>Grippeschutzimpfungen ohne Einschränkungen</td></tr></table>

(zu § 41 Absatz 1 Satz 3)

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Regelungsgegenstand

Beihilfeberechtigte Personen

Beamtinnen und Beamte im Ausland

Berücksichtigungsfähige Personen

Konkurrenzen

Beihilfefähigkeit von Aufwendungen

Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch

Ausschluss der Beihilfefähigkeit

Anrechnung von Leistungen

Beihilfeanspruch

Aufwendungen im Ausland

Aufwendungen in Krankheitsfällen

Kapitel 2

Ambulante Leistungen

Abschnitt 1

Ärztliche Leistungen

Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern

Zahnärztliche Leistungen

Implantologische Leistungen

Kieferorthopädische Leistungen

Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen

Auslagen, Material- und Laborkosten

Zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf

Psychotherapeutische Behandlungs- und Anwendungsformen

Gemeinsame Vorschriften für psychoanalytisch begründete Verfahren, Verhaltenstherapie und Systemische Therapie

Psychoanalytisch begründete Verfahren

Verhaltenstherapie

Systemische Therapie

Psychosomatische Grundversorgung

Sonstige Aufwendungen

Abschnitt 2

Arznei- und Verbandmittel, Medizinprodukte

Heilmittel

Komplextherapie, integrierte Versorgung und Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Institutsambulanzen

Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke

Digitale Gesundheitsanwendungen

Behandlung in zugelassenen Krankenhäusern

Behandlung in nicht zugelassenen Krankenhäusern

Übergangspflege im Krankenhaus

Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit

Außerklinische Intensivpflege

Familien- und Haushaltshilfe

Familien- und Haushaltshilfe im Ausland

Soziotherapie

Neuropsychologische Therapie

Fahrtkosten

Unterkunftskosten

Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten

Rehabilitation

Abschnitt 3

Anschlussheil- und Suchtbehandlungen

Rehabilitationsmaßnahmen

Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen

Aufwendungen in Pflegefällen

Kapitel 3

Pflegeberatung, Anspruch auf Beihilfe für Pflegeleistungen

Anspruchsberechtigte bei Pflegeleistungen

Häusliche Pflege

Kombinationsleistungen

Verhinderungspflege, Versorgung der pflegebedürftigen Person bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson

Teilstationäre Pflege

Kurzzeitpflege

Ambulant betreute Wohngruppen

Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen

Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson

Vollstationäre Pflege

Einrichtungen der Behindertenhilfe

Aufwendungen bei Pflegegrad 1

Palliativversorgung

Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase

Aufwendungen in anderen Fällen

Kapitel 4

Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen

Schwangerschaft und Geburt

Künstliche Befruchtung

Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch

Überführungskosten

Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe

Organspende und andere Spenden

Klinisches Krebsregister

Umfang der Beihilfe

Kapitel 5

Bemessung der Beihilfe

Abweichender Bemessungssatz

Begrenzung der Beihilfe

Eigenbehalte

Belastungsgrenzen

Verfahren und Zuständigkeit

Kapitel 6

Bewilligungsverfahren

Zahlung an Dritte

Zuordnung von Aufwendungen

(weggefallen)

Antragsfrist

Geheimhaltungspflicht

Festsetzungsstellen

Übergangs- und Schlussvorschriften

Kapitel 7

Übergangsvorschriften

Inkrafttreten

(zu § 6 Absatz 4 Satz 2)

(zu § 6 Absatz 5 Satz 4)

(zu den §§ 18 bis 21)

Bundesrecht Deutschland

(zu § 41 Absatz 3)

(zu § 25 Absatz 1, 2 und 4)

1	Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen
1.1	Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz
1.2	Früherkennungsuntersuchungen
1.2.1	U 10 bei Personen, die das siebte, aber noch nicht das neunte Lebensjahr vollendet haben
1.2.2	U 11 bei Personen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben
1.2.3	J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
2	Schutzimpfungen
2.1	Frühsommer-Meningoenzephalitis-(FSME-)Schutzimpfungen ohne Einschränkungen
2.2	Grippeschutzimpfungen ohne Einschränkungen

Anlage 13 BBhV

(zu § 41 Absatz 1 Satz 3)