Bundes-Bodenschutzgesetz

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.3.1999 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 G v. 17.3.1998 I 502 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen und tritt gem. Art. 4 Satz 2 dieses G am 1.3.1999 in Kraft. Die Vorschriften, die zum Erlaß von Rechtsverordnungen ermächtigen sowie § 20 treten gem. Art. 4 Satz 1 am 25.3.1998 in Kraft.

Allgemeine Vorschriften

Erster Teil

Zweck und Grundsätze des Gesetzes

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Grundsätze und Pflichten

Zweiter Teil

Pflichten zur Gefahrenabwehr

Entsiegelung

Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in
den Boden

Vorsorgepflicht

Werte und Anforderungen

Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen

Sonstige Anordnungen

Ergänzende Vorschriften für Altlasten

Dritter Teil

Erfassung

Information der Betroffenen

Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung

Behördliche Sanierungsplanung

Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle

Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung

Landwirtschaftliche Bodennutzung

Vierter Teil

Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft

Schlußvorschriften

Fünfter Teil

Sachverständige und Untersuchungsstellen

Datenübermittlung

Anhörung beteiligter Kreise

Landesrechtliche Regelungen

Erfüllung von bindenden Beschlüssen der Europäischen
Gemeinschaften

Landesverteidigung

Kosten

Wertausgleich

Bußgeldvorschriften

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