Bedarfsgegenständeverordnung

<p>In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.</p>

Warnhinweise

Gleichstellung

Begriffsbestimmungen

Verbotene Stoffe

Zugelassene Stoffe

Verbotene Verfahren

Höchstmengen

Verwendungsverbote

Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

Kennzeichnung, Nachweispflichten

Kennzeichnung von Schuherzeugnissen

Untersuchungsverfahren

Besondere Vorschriften für die Einfuhr

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Unberührtheitsklausel

(Aufhebung von Vorschriften)

(weggefallen)

Übergangsvorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 3)

zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1


(zu § 5)

(zu § 6 Nr. 3)

(zu § 6 Nr. 4)


(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)

(zu § 9)

(zu § 10 Abs. 3)


(zu § 11)

(zu § 10a)

(zu § 4 Absatz 3 und 4) 

Bundesrecht Deutschland

§ 9 BedGgstV

Warnhinweise