Bedarfsgegenständeverordnung

<p>Fundstelle des (Originaltextes: BGBl. I 2000, 850;<br>bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)<br><table><tr><td>Lfd.Nr.</td><td>Bedarfsgegenstand</td><td>Stoffe</td><td>Höchstmenge</td></tr><tr><td>1</td><td>2</td><td>3</td><td>4</td></tr><tr><td>1.</td><td>Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen</td><td>Nickel und seine Verbindungen</td><td>0,5 my Nickel/cm (hoch)2/Woche, freigesetzt von den Teilen der Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen</td></tr><tr><td>2.</td><td>Bedarfsgegenstände wie unter Nr. 1, jedoch mit einer nickelfreien Beschichtung</td><td>Nickel und seine Verbindungen</td><td>Wie unter Nr. 1, aber Einhaltung der Höchstmenge für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normaler Verwendung</td></tr><tr><td>3.</td><td>Stäbe jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden</td><td>Nickel und seine Verbindungen</td><td>Weniger als 0,2 myg Nickel/qcm/Woche, freigesetzt von den Stäben jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden</td></tr></table></p>

(zu § 6 Nr. 4)


Gleichstellung

Begriffsbestimmungen

Verbotene Stoffe

Zugelassene Stoffe

Verbotene Verfahren

Höchstmengen

Verwendungsverbote

Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

Warnhinweise

Kennzeichnung, Nachweispflichten

Kennzeichnung von Schuherzeugnissen

Untersuchungsverfahren

Besondere Vorschriften für die Einfuhr

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Unberührtheitsklausel

(Aufhebung von Vorschriften)

(weggefallen)

Übergangsvorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 3)

zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1


(zu § 5)

(zu § 6 Nr. 3)

(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)

(zu § 9)

(zu § 10 Abs. 3)


(zu § 11)

(zu § 10a)

(zu § 4 Absatz 3 und 4) 

Bundesrecht Deutschland

Lfd.Nr.	Bedarfsgegenstand	Stoffe	Höchstmenge
1	2	3	4
1.	Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen	Nickel und seine Verbindungen	0,5 my Nickel/cm (hoch)2/Woche, freigesetzt von den Teilen der Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen
2.	Bedarfsgegenstände wie unter Nr. 1, jedoch mit einer nickelfreien Beschichtung	Nickel und seine Verbindungen	Wie unter Nr. 1, aber Einhaltung der Höchstmenge für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normaler Verwendung
3.	Stäbe jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden	Nickel und seine Verbindungen	Weniger als 0,2 myg Nickel/qcm/Woche, freigesetzt von den Stäben jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden

Anlage 5a BedGgstV

(zu § 6 Nr. 4)