Bedarfsgegenständeverordnung

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)<br><br><p><table><thead><tr><td>Lfd. Nr.</td><td>Erzeugnis</td><td>Warnhinweis</td><td>Stelle(n) an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist</td></tr><tr><td>1</td><td>2</td><td>3</td><td>4</td></tr></thead><tr><td>1.</td><td>Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen</td><td>"Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!"</td><td>Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosolpackung(en)</td></tr><tr><td>2.</td><td>Luftballons</td><td>„Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“</td><td>Verpackung und Verpackung einzelner Verpackungen.</td></tr><tr><td>3.</td><td>(weggefallen)</td><td> </td><td> </td></tr></table></p>

(zu § 9)

Gleichstellung

Begriffsbestimmungen

Verbotene Stoffe

Zugelassene Stoffe

Verbotene Verfahren

Höchstmengen

Verwendungsverbote

Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

Warnhinweise

Kennzeichnung, Nachweispflichten

Kennzeichnung von Schuherzeugnissen

Untersuchungsverfahren

Besondere Vorschriften für die Einfuhr

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Unberührtheitsklausel

(Aufhebung von Vorschriften)

(weggefallen)

Übergangsvorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 3)

zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1


(zu § 5)

(zu § 6 Nr. 3)

(zu § 6 Nr. 4)


(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)

(zu § 10 Abs. 3)


(zu § 11)

(zu § 10a)

(zu § 4 Absatz 3 und 4) 

Bundesrecht Deutschland

Lfd. Nr.	Erzeugnis	Warnhinweis	Stelle(n) an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist
1	2	3	4
1.	Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen	"Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!"	Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosolpackung(en)
2.	Luftballons	„Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“	Verpackung und Verpackung einzelner Verpackungen.
3.	(weggefallen)

Anlage 7 BedGgstV

(zu § 9)