Bedarfsgegenständeverordnung

<p>(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 33;<br>bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)<br><table><tr><td>Lfd. Nr.</td><td>Erzeugnis</td><td>Kennzeichnung</td><td>Stellen, an denen oder auf denen die Kennzeichnung anzubringen ist</td></tr><tr><td>1</td><td>2</td><td>3</td><td>4</td></tr><tr><td>1.</td><td>(weggefallen)</td><td> </td><td> </td></tr><tr><td>2.</td><td>Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind</td><td>"Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen."</td><td>Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet</td></tr><tr><td>3.</td><td>Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd</td><td>"Enthält Formaldehyd."</td><td>Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet</td></tr></table></p>

(zu § 10 Abs. 3)


Gleichstellung

Begriffsbestimmungen

Verbotene Stoffe

Zugelassene Stoffe

Verbotene Verfahren

Höchstmengen

Verwendungsverbote

Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

Warnhinweise

Kennzeichnung, Nachweispflichten

Kennzeichnung von Schuherzeugnissen

Untersuchungsverfahren

Besondere Vorschriften für die Einfuhr

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Unberührtheitsklausel

(Aufhebung von Vorschriften)

(weggefallen)

Übergangsvorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 3)

zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1


(zu § 5)

(zu § 6 Nr. 3)

(zu § 6 Nr. 4)


(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)

(zu § 9)

(zu § 11)

(zu § 10a)

(zu § 4 Absatz 3 und 4) 

Bundesrecht Deutschland

Lfd. Nr.	Erzeugnis	Kennzeichnung	Stellen, an denen oder auf denen die Kennzeichnung anzubringen ist
1	2	3	4
1.	(weggefallen)
2.	Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind	"Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen."	Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet
3.	Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd	"Enthält Formaldehyd."	Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet

Anlage 9 BedGgstV

(zu § 10 Abs. 3)