Beschussverordnung

Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz

<p>Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.</p>

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern

Abschnitt 1

Prüfverfahren

Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern

Mindestzustand des Prüfgegenstandes

Zurückweisung vom Beschuss

Instandsetzungsbeschuss

Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung

Verfahren der Beschussprüfung

Abschnitt 2

Antragsverfahren

Überlassung von Prüfhilfsmitteln

Aufbringen der Prüfzeichen

Bescheinigung über das Beschussverfahren

Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen

Abschnitt 3

Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen

Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen

Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die
gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist

Beschaffenheit pyrotechnischer Munition

Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und
Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte

Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und
Reizstoffsprühgeräten

Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten

Verfahren bei der Bauartzulassung

Abschnitt 4

Zuständigkeit und Zulassungsbescheid

Zulassungszeichen

Bekanntmachungen

Verfahren bei der Prüfung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen

Abschnitt 4a

Prüfverfahren und Kennzeichnung der geprüften Schusswaffen

Maßnahmen zur Verhinderung des Zerlegens

Bescheinigung über die Unbrauchbarmachung

Periodische Fabrikationskontrolle,
Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung

Abschnitt 5

Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe

Überprüfung im Einzelfall

Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate

Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen

Festlegung der Maße und Energiewerte für
Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition

Abschnitt 6

Zulässige und nicht zulässige Munition

Abweichungen von den Maßtafeln

Zulassung von Munition

Abschnitt 7

Begriffsbestimmungen

Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition

Prüfmethoden

Form der Zulassung

Fabrikationskontrolle

Behördliche Kontrollen

Bekanntmachung

Ausnahmen

Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von
Munition

Abschnitt 8

Verpackung von Munition

Kennzeichnung der Verpackungen und Munition

Lagerung von Munition

Beschussrat

Abschnitt 9

Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften

Abschnitt 10

Ordnungswidrigkeiten

Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes

Beschusszeichen, Prüfzeichen

Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition

Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe

Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5

Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse

Bundesrecht Deutschland

§ 43 BeschussV

Inkrafttreten, Außerkrafttreten