BFD-Wahlverordnung

Verordnung über die Wahl der Sprecherinnen und Sprecher der Freiwilligen des Bundesfreiwilligendienstes

Auf Grund des <a href="/bund/bfd_wahlv/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wahlunterlagen" data-lli="0" target="_blank">§ 10 Satz 2</a> in Verbindung mit Satz 1 des Bundesfreiwilligendienstgesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 687) verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

(1) Wahlunterlagen sind die Niederschrift über das Wahlergebnis und das Wählerverzeichnis.(2) Über das Wahlergebnis (<a href="/bund/bfd_wahlv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bekanntgabe des Wahlergebnisses" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4</a>) fertigt der Wahlvorstand eine Niederschrift, die von seinen Mitgliedern zu unterzeichnen ist.(3) Besondere Vorkommnisse während der Wahl sind in der Wahlniederschrift zu vermerken.(4) Die Wahlunterlagen werden bis zum Ende der Amtszeit der Sprecherinnen und Sprecher und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter im Bundesamt aufbewahrt. Danach werden die Wahlunterlagen vernichtet.

Wahlunterlagen

Wahlbereich

Bestellung des Wahlvorstandes

Wahlzeitraum

Wählerverzeichnis

Wahlbekanntgabe

Einspruch gegen das Wählerverzeichnis

Wahlverfahren

Feststellung des Wahlergebnisses

Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel BFD-WahlV