Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

<p>Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2012 in Kraft.</p>

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Zuständige Behörden

Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer

Auflagen

Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 2

Bewehrung der allgemeinen Vorschriften

Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum

Bewehrung der Vorschriften über die Abmessungen der Fahrzeuge oder Verbände, die Fahrrinnentiefe, Abladetiefe, zusätzliche Ausrüstung oder erforderliche Sprechverbindung

Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten

Bewehrung der Vorschriften über das Mitführen oder Aushändigen von Urkunden oder Unterlagen

Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile

Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen

Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte

Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Kleinfahrzeugen im Verkehr oder der Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Überholen

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Wenden

Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren

Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken

Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter

Bewehrung der Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände

Bewehrung der Vorschriften über das Stillliegen, Ankern oder Festmachen

Bewehrung der besonderen Vorschriften über das Fortbewegen von Schubverbänden oder Schubleichtern oder den Einsatz von Trägerschiffsleichtern

Bewehrung der besonderen Vorschriften über die Fahrgastschifffahrt

Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser

Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis

Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt

Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen

Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten

Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote

Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen

Bewehrung der Vorschriften über den Schutz der Anlagen oder Kanäle

Bewehrung der Vorschriften über Befahrensverbote

Bewehrung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen

Bewehrung der Vorschriften zum Umweltschutz oder über das Bunkern

Schlussbestimmungen

Abschnitt 3

Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften

Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften

Bundesrecht Deutschland

§ 39 BinSchStrEV

Inkrafttreten, Außerkrafttreten