Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2021, S. 4384)</p><br><br><p><table><thead><tr><td><b>Mittel</b></td><td><b>Substanz</b></td></tr></thead><tr><td>Cannabis</td><td>Tetrahydrocannabinol (THC)</td></tr><tr><td>Heroin</td><td>Morphin</td></tr><tr><td>Morphin</td><td>Morphin</td></tr><tr><td>Kokain</td><td>Benzoylecgonin</td></tr><tr><td>Amfetamine</td><td>Amfetamin</td></tr><tr><td>Designer Amfetamine</td><td>Methylendioxyamfetamin (MDA)</td></tr><tr><td></td><td>Methylendioxyethylamfetamin (MDE)</td></tr><tr><td></td><td>Methylendioxymetamfetamin (MDAE)</td></tr><tr><td>Metamfetamin</td><td>Metamfetamin</td></tr></table></p><p>Zum gesicherten Nachweis auf das Vorhandensein der in der Tabelle genannten Substanzen im Blut gelten die jeweils aktuellen Empfehlungen der Grenzwertkommission beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Bereich des Straßenverkehrs.</p>

Liste der berauschenden Mittel und Substanzen

Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen

Erster Teil

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Schiffsführer

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

Allgemeine Sorgfaltspflicht

Verhalten unter besonderen Umständen

Benutzung der Wasserstraße

Anforderungen an die Beladung und freie Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Besetzung des Ruders

Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen

Mitführen der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen;

Schutz der Schifffahrtszeichen

Beschädigung der Wasserstraße oder von Anlagen

Verbot des Einbringens von Gegenständen und

Rettung und Hilfeleistung

Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen

Freimachen des Fahrwassers

Besondere Anweisungen

Überwachung

Sondertransporte

Anordnungen vorübergehender Art

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

Sonderregelung für Fahrzeuge

Laden, Löschen und Leichtern

Fahrgeschwindigkeit

Verbände

Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung

Kapitel 2

Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

Schiffseichung

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

Kennzeichen der Anker

Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Verhaltenspflichten

Bezeichnung der Fahrzeuge

Kapitel 3

Allgemeines

Abschnitt I.

Begriffsbestimmungen und Anwendungen

Lichter und Signalleuchten

Flaggen, Tafeln und Wimpel

Zylinder, Bälle und Kegel

Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Sichtzeichen und anderen Gegenständen

Nacht- und Tagbezeichnung

Abschnitt II.

Bezeichnung während der Fahrt

Titel A.

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb

Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt

Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt

Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt,

Bezeichnung der Fähren in Fahrt

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen

Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt

Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt

Bezeichnung beim Stillliegen

Titel B.

Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen

Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen

Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen

Bezeichnung bestimmter

Bezeichnung schwimmender Geräte

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper

Sonstige Bezeichnung

Abschnitt III.

Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen

Bezeichnung und Fahrregeln für Mehrzweckfahrzeuge der Bundeswehr

Schutz gegen Sog und Wellenschlag

Notzeichen

Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten

Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden

Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander

Pflichten

Abschnitt IV.

Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte

Kapitel 4

Schallzeichen (Anlage 6)

Gebrauch der Schallzeichen

Verbotene Schallzeichen

Sprechfunk

Informations- und Navigationsgeräte

Radar

Inland AIS und Inland ECDIS

Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

Kapitel 5

Schifffahrtszeichen

Bezeichnung der Wasserstraße

Fahrregeln

Kapitel 6

Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

Begegnen, Kreuzen und Überholen

Bundesrecht Deutschland

Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind:

Mittel	Substanz
Cannabis	Tetrahydrocannabinol (THC)
Heroin	Morphin
Morphin	Morphin
Kokain	Benzoylecgonin
Amfetamine	Amfetamin
Designer Amfetamine	Methylendioxyamfetamin (MDA)
	Methylendioxyethylamfetamin (MDE)
	Methylendioxymetamfetamin (MDAE)
Metamfetamin	Metamfetamin

Anlage 10 BinSchStrO

Liste der berauschenden Mittel und Substanzen