Binnenschiffsuntersuchungsordnung

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt 1 ,  2

<p>Diese Verordnung einschließlich ihrer Anhänge wird im Abstand von zwei Jahren vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur überprüft, um für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie für den Arbeits-, Umwelt- und Gewässerschutz erforderliche Anpassungen an internationales Recht vorzunehmen.</p>

Überprüfung

Allgemeines

Kapitel 1

Geltungs- und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Zuständige Behörden

Untersuchungskommissionen

Technische Zulassung zum Verkehr

Voraussetzung für die Zulassung

Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung

Erteilungsverfahren Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Kapitel 2

Antrag auf Untersuchung

Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung

Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Befristungen einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Auflagen für eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Änderung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Zurückbehalten einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Ersatz einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Rückgabe einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Verzeichnis der Fahrtauglichkeitsbescheinigungen

Auskünfte

Kosten

Wiederkehrende Untersuchung

Sonderuntersuchung

Untersuchung von Amts wegen

Technische Verwaltungsmaßnahmen

Kapitel 3

Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI)

Typgenehmigungen

Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen

Kapitel 4

Gleichwertigkeiten und Abweichungen

Nutzung neuer Technologien

Beförderung von Fahrgästen

Kapitel 5

Grundsatz

Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte

Ausnahmen für Sportfahrzeuge

Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge

Pflichten und Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 6

Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers, Ausrüsters oder Bevollmächtigten

Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

Kapitel 7

Übergangsbestimmungen

Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen

Normen

Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art

(zu § 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 1 Nummer 1)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 6 Absatz 3)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 6 Absatz 4 und 9)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 7 Absatz 1 Nummer 9 und 10 und § 9 Absatz 1)

(weggefallen)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 28 Absatz 5)

(zu § 33 Absatz 2 Satz 1, § 34 Absatz 2 und Anhang II § 7.01 Nummer 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 40 BinSchUO

Überprüfung