Eingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4 (Anhang IV der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)

<p>  <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Die nachstehenden Bestimmungen gelten für Fahrzeuge, für die ein zusätzliches Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe erstmals vor dem 30. Dezember 2008 erteilt wurde.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Für die Fahrzeuge muss nachgewiesen werden, dass sie am Tage der Erteilung oder letzten Erneuerung ihres Gemeinschaftszeugnisses oder der anderen Verkehrszulassung den technischen Vorschriften der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung in der Fassung vom 30. Dezember 2008 entsprochen haben.</div></dd></dl></p>

Anwendung der Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind

Wasserstraßen der Zone 3

Teil I

Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 3

Kapitel 1

Allgemeines

Ankerausrüstung

Geschwindigkeit

Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe

Kapitel 2

Rettungsmittel

2-Abteilungsstatus

Wasserstraßen der Zone 4

Teil II

Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4

Kapitel 3

Sicherheitsabstand

Freibord

Kapitel 4

Zweites unabhängiges Antriebssystem

Teil III

Übergangsbestimmungen

Kapitel 5

Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind

Bundesrecht Deutschland

§ 5.01 BinSchUO2018Anh IV

Anwendung der Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind