Bioabfallverordnung

Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden 1, 2,

<p>Die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Dokumentationen und Nachweise können mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung erstellt und mit Zustimmung der zuständigen Behörde elektronisch oder in elektronischer Form vorgelegt oder übermittelt werden.</p>

Elektronische Datenverarbeitung und -übermittlung

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an die hygienisierende Behandlung

Anforderungen an die biologisch stabilisierende Behandlung

Behandlung von Bioabfällen in Betrieben mit Nutztierhaltung

Schadstoff- und Fremdstoffminimierung

Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter

Anforderungen an Gemische

Rückstellprobe

Beschränkungen und Verbote der Aufbringung

Zusätzliche Anforderungen bei der Aufbringung auf Grünlandflächen sowie Feldfutter- und Feldgemüseanbauflächen

Zusammentreffen von Bioabfall- und Klärschlammaufbringung

Bodenuntersuchungen

Zusätzliche Anforderungen an die Verwertung von bestimmten Bioabfällen

Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuchung von bestimmten Bioabfällen

Nachweispflichten

Ausnahmen für Kleinflächen

Ordnungswidrigkeiten

Bestimmungen für bestehende Anlagen

Übergangsbestimmungen für geltende und vergleichbare Hygieneprüfungen sowie für geltende Ausnahmezulassungen

Inkrafttreten

(zu § 2 Nummer 1, 1a, 4, 5, § 2a Absatz 1, 2, 3, 4, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8,

§ 12a BioAbfV

Elektronische Datenverarbeitung und -übermittlung