Berufskrankheiten-Verordnung

<p>Auf Grund des <a href="/bund/bkv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durchführung der Aufgaben" data-lli="1" target="_blank">§ 9 Abs. 1 und 6</a> und des <a href="/bund/sgb_ix/193" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufgaben" data-lli="0" target="_blank">§ 193 Abs. 8</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Siebten Buches Sozialgesetzbuch</a> - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) verordnet die Bundesregierung:</p>

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

<p>(1) Die Integrationsfachdienste können zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben (Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer möglichst dauerhaften Beschäftigung) beteiligt werden, indem sie <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die schwerbehinderten Menschen beraten, unterstützen und auf geeignete Arbeitsplätze vermitteln,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Arbeitgeber informieren, beraten und ihnen Hilfe leisten.</div></dd></dl></p><p>(2) Zu den Aufgaben des Integrationsfachdienstes gehört es, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Fähigkeiten der zugewiesenen schwerbehinderten Menschen zu bewerten und einzuschätzen und dabei ein individuelles Fähigkeits-, Leistungs- und Interessenprofil zur Vorbereitung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt in enger Kooperation mit den schwerbehinderten Menschen, dem Auftraggeber und der abgebenden Einrichtung der schulischen oder beruflichen Bildung oder Rehabilitation zu erarbeiten,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Bundesagentur für Arbeit auf deren Anforderung bei der Berufsorientierung und Berufsberatung in den Schulen einschließlich der auf jeden einzelnen Jugendlichen bezogenen Dokumentation der Ergebnisse zu unterstützen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die betriebliche Ausbildung schwerbehinderter, insbesondere seelisch und lernbehinderter, Jugendlicher zu begleiten,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>geeignete Arbeitsplätze (<a href="/bund/sgb_ix/156" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriff des Arbeitsplatzes" data-lli="0" target="_blank">§ 156</a>) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erschließen,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die schwerbehinderten Menschen auf die vorgesehenen Arbeitsplätze vorzubereiten,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>die schwerbehinderten Menschen, solange erforderlich, am Arbeitsplatz oder beim Training der berufspraktischen Fähigkeiten am konkreten Arbeitsplatz zu begleiten,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>mit Zustimmung des schwerbehinderten Menschen die Mitarbeiter im Betrieb oder in der Dienststelle über Art und Auswirkungen der Behinderung und über entsprechende Verhaltensregeln zu informieren und zu beraten,</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>eine Nachbetreuung, Krisenintervention oder psychosoziale Betreuung durchzuführen sowie</div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>als Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber zur Verfügung zu stehen, über die Leistungen für die Arbeitgeber zu informieren und für die Arbeitgeber diese Leistungen abzuklären,</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>in Zusammenarbeit mit den Rehabilitationsträgern und den Integrationsämtern die für den schwerbehinderten Menschen benötigten Leistungen zu klären und bei der Beantragung zu unterstützen.</div></dd></dl></p>

Aufgaben

<p>(1) Zur Durchführung seiner Aufgaben tritt der Sachverständigenbeirat zu Sitzungen zusammen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nimmt an den Sitzungen teil. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.</p><p>(2) Zu den Sitzungen können ständige Berater sowie externe Sachverständige und Gäste hinzugezogen werden. Für ständige Berater gilt <a href="/bund/bkv/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Mitglieder" data-lli="1" target="_blank">§ 8 Absatz 2 und 3</a>, für externe Sachverständige und Gäste gilt <a href="/bund/bkv/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Mitglieder" data-lli="0" target="_blank">§ 8 Absatz 3</a> entsprechend.</p><p>(3) Die Beratungsthemen, die aktuell vom Sachverständigenbeirat geprüft werden, werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht.</p><p>(4) Der Sachverständigenbeirat gibt als Ergebnis seiner Beratungen Empfehlungen für neue oder Stellungnahmen zu bestehenden Berufskrankheiten entsprechend dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ab. Gibt der Sachverständigenbeirat keine Empfehlung oder Stellungnahme ab, wird ein Abschlussvermerk erstellt. Die Empfehlungen und Stellungnahmen enthalten eine ausführliche wissenschaftliche Begründung, die Abschlussvermerke eine Zusammenfassung der wissenschaftlichen Entscheidungsgründe.</p><p>(5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt die Empfehlungen und Stellungnahmen des Sachverständigenbeirats bekannt; die Abschlussvermerke werden veröffentlicht. Die vorbereitenden, intern erstellten Beratungsunterlagen des Sachverständigenbeirats sind vertraulich.</p>

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