Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren

<p> Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046;<br>bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote  <br><table>
	
		
		
		
		
		
		
			<tr>
				<td colspan="2">Art, Verwendungszweck</td>
				<td colspan="3">Voraussetzungen</td>
			</tr>
			<tr>
				<td colspan="2">1</td>
				<td colspan="3">2</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>1.</td>
				<td>Eizellen, Embryonen und Samen von Klauentieren und Pferden</td>
				<td colspan="3">Das Transportbehältnis muss sauber, desinfiziert und verschließbar sein.</td>
			</tr>
			<tr>
				<td rowspan="4">2.</td>
				<td rowspan="4">Bruteier</td>
				<td rowspan="3">1.</td>
				<td colspan="2">Das Transportbehältnis muss</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>a)</td>
				<td>erstmalig benutzt und sauber sein oder</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>b)</td>
				<td>aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein.</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>2.</td>
				<td colspan="2">Das Transportmittel und -behältnis muss so beschaffen sein, dass Teile beschädigter Bruteier während der Beförderung nicht herausfallen können.</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>3.</td>
				<td>Eier und Sperma von Fischen</td>
				<td colspan="3">Das Transportmittel oder -behältnis muss sauber und so beschaffen sein, dass Wasser während der Beförderung nicht austreten kann.</td>
			</tr>
			<tr>
				<td>4.</td>
				<td>Ausgelassene Fette, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind</td>
				<td colspan="3">Das Transportbehältnis muss sauber und flüssigkeitsdicht sein.</td>
			</tr>
		
	
</table> </p>

(zu § 37 Abs. 1 Satz 2)


Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bescheinigungen

Anzeige und Registrierung

Buchführung

Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse

Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz

Innergemeinschaftliches Verbringen

Abschnitt 2

Anforderungen an das
innergemeinschaftliche Verbringen

Unterabschnitt 1

Genehmigungsfreies Verbringen

Genehmigungspflichtiges Verbringen

Verbringungsverbot für Tiere

Verbringungsverbot für geimpfte Tiere

Verbringungsverbot für bestimmte Waren

Weitere Verbringungsverbote

Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren

Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten

Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten

Besondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen

Besondere Bestimmungen für Fische

Zulassungsbedürftige Betriebe

Bekanntgabe der Zulassungen

Ruhen der Zulassung

Kennzeichnung

Überwachung des
innergemeinschaftlichen Verbringens

Unterabschnitt 2

Anzeige der Ankunft

Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung

Sonstige Maßnahmen

Einfuhr

Abschnitt 3

Anforderungen an die Einfuhr

Genehmigungsfreie Einfuhr

Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern

Sonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen

Genehmigungspflichtige Einfuhr

Einfuhrverbot für bestimmte Waren

Besondere Einfuhrverbote

Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen

Einfuhruntersuchung

Maßnahmen bei der Einfuhr

Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, physische Untersuchung

Zurückweisung

Vorschriften über eingeführte
Tiere und Waren

Unterabschnitt 3

Allgemeine Bestimmung

Eingeführte Schlachttiere

Eingeführte Nutz- und Zuchttiere, eingeführte Bruteier
sowie daraus geschlüpftes Geflügel

Eingeführte Affen und Halbaffen

Eingeführte Vögel

Verbringen eingeführter Waren in Lager in Freizonen,
Freilager und Zolllager

Durchfuhr

Abschnitt 4

Durchfuhrverbot für bestimmte Waren

Anforderungen an die Durchfuhr

Ausfuhr

Abschnitt 4a

Verbote und Beschränkungen

Ausnahmen

Abschnitt 5

Tiere

Waren

Anwendung von Unionsrecht

Befugnisse der Behörde,
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6

Befugnisse der Behörde

Ordnungswidrigkeiten

Schlussvorschriften

Abschnitt 7

Übergangsvorschriften

Wirksamwerden von Bekanntmachungen

(weggefallen)

(zu § 4)


(zu § 6 Abs. 1)


(zu § 8 Abs. 1 und 4)

(zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1)

(zu § 9a)


(zu § 13 Abs. 3)


(zu § 15)

(zu § 18)

(zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1)

Art, Verwendungszweck		Voraussetzungen
1		2
1.	Eizellen, Embryonen und Samen von Klauentieren und Pferden	Das Transportbehältnis muss sauber, desinfiziert und verschließbar sein.
2.	Bruteier	1.	Das Transportbehältnis muss
			a)	erstmalig benutzt und sauber sein oder
			b)	aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein.
		2.	Das Transportmittel und -behältnis muss so beschaffen sein, dass Teile beschädigter Bruteier während der Beförderung nicht herausfallen können.
3.	Eier und Sperma von Fischen	Das Transportmittel oder -behältnis muss sauber und so beschaffen sein, dass Wasser während der Beförderung nicht austreten kann.
4.	Ausgelassene Fette, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind	Das Transportbehältnis muss sauber und flüssigkeitsdicht sein.

Anlage 13 BmTierSSchV

(zu § 37 Abs. 1 Satz 2)