Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

<p>(Fundstelle: BGBl. I 1977, 601<br>bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)<br><table><tr><td><b>Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen (<a href="/bund/bokraft/34" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige
Personen" data-lli="0" target="_blank">§ 34 Satz 2</a>)</b></td></tr></table><br><br>(Inhalt: nicht darstellbares Sinnbild, Fundstelle: BGBl I 1977, 601)<br><table><tr><td>Farbe des Sinnbilds und der Bildumrandung</td><td>schwarz</td></tr><tr><td>Farbe des Untergrunds</td><td>weiß.</td></tr></table></p>

(§ 34 Satz 2)

<p>Der Unternehmer hat Sitzplätze für Schwerbehinderte, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen. Diese Sitzplätze sind durch das Sinnbild nach Anlage 5 an gut sichtbarer Stelle kenntlich zu machen.</p>

Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige
Personen

Allgemeine Vorschriften

1. Abschnitt

Geltungsbereich

Grundregel

Vorschriften über den Betrieb

2. Abschnitt

Betriebsleitung

1. Titel

Pflichten des Unternehmers

Betriebsleiter

Auswärtige Unternehmer

Meldepflicht

Fahrdienst

2. Titel

Verhalten im Fahrdienst

Verhalten bei Krankheit

Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen

Fundsachen

Fahrgäste, Beförderungspflicht

3. Titel

Beförderung von Personen

Verhalten der Fahrgäste

Beförderung von Sachen

Ausrüstung und Beschaffenheit der
Fahrzeuge

3. Abschnitt

Bestimmungen für alle Fahrzeuge

Anzuwendende Vorschriften

Zulässige Fahrzeuge

Ausrüstung

Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und
Ausrüstungsgegenständen

Obusse und Kraftomnibusse

Beschriftung

Verständigung mit dem Fahrzeugführer

Stehplätze

(weggefallen)

Taxen und Mietwagen

Türen, Alarmanlage und Trennwand

Kenntlichmachung

Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift

Fahrpreisanzeiger

Navigationsgerät

Gepäck

Wegstreckenzähler

Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr

Sondervorschriften

4. Abschnitt

Obusverkehr und Linienverkehr mit
Kraftfahrzeugen

Haltestellen

Kennzeichnung und Beschilderung

Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen

Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs

Taxenverkehr

Beförderungsentgelte

Fahrweg

Benutzung des Taxischildes

Mietwagenverkehr

Sondervorschriften über die
Untersuchungen der Fahrzeuge

5. Abschnitt

Hauptuntersuchungen

Außerordentliche Hauptuntersuchungen

Schluß- und Übergangsvorschriften

6. Abschnitt

Ausnahmen

Ordnungswidrigkeiten

Berlin-Klausel

Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften

(§ 26 Abs. 1)

(§ 27 Abs. 1)

(zu § 27 Absatz 3)

(zu § 27 Absatz 4)

(§ 33 Abs. 4)

Bundesrecht Deutschland

Farbe des Sinnbilds und der Bildumrandung	schwarz
Farbe des Untergrunds	weiß.

Anlage 5 BOKraft

(§ 34 Satz 2)