Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen

<p>(1) Personenfahrzeuge sowie Betriebsfahrzeuge mit eigenem Antrieb müssen mindestens je einen Verbandkasten, einen tragbaren Feuerlöscher und, soweit sie am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, ein Warndreieck und eine Warnweste mitführen. <a href="/bund/stvzo/53a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste" data-lli="0" target="_blank">§ 53a Absatz 1</a> der <a href="/bund/stvzo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung</a> ist entsprechend anzuwenden.</p><p>(2) Bei Fahrzeugen unabhängiger Bahnen kann auf das Mitführen von Verbandkästen verzichtet werden, wenn diese auf den Haltestellen in ausreichender Anzahl vorhanden sind.</p>

Ausrüstung für Notfälle

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

<p>(1) Warndreiecke und Warnleuchten müssen tragbar, standsicher und so beschaffen sein, dass sie bei Gebrauch auf ausreichende Entfernung erkennbar sind. Warndreiecke müssen rückstrahlend sein; Warnleuchten müssen gelbes Blinklicht abstrahlen, von der Lichtanlage des Fahrzeugs unabhängig sein und eine ausreichende Brenndauer haben. Warnwesten müssen der Norm DIN EN 471:2003+A1:2007, Ausgabe März 2008 oder der Norm EN ISO 20471:2013 entsprechen. Die Warneinrichtungen müssen in betriebsfertigem Zustand sein.</p><p>(2) In Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Krankenfahrstühlen, Krafträdern und einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen müssen mindestens folgende Warneinrichtungen mitgeführt werden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>in Personenkraftwagen, land- oder forstwirtschaftlichen Zug- oder Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t:</div><div>ein Warndreieck;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t:</div><div>ein Warndreieck und getrennt davon eine Warnleuchte. Als Warnleuchte darf auch eine tragbare Blinkleuchte nach <a href="/bund/stvzo/53b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen" data-lli="3" target="_blank">§ 53b Absatz 5 Satz 7</a> mitgeführt werden;</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>in Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Zug- und Sattelzugmaschinen sowie Kraftomnibussen:<br> eine Warnweste.</div></dd></dl></p><p>(3) Warnleuchten, die mitgeführt werden, ohne dass sie nach Absatz 2 vorgeschrieben sind, dürfen abweichend von Absatz 1 von der Lichtanlage des Fahrzeugs abhängig, im Fahrzeug fest angebracht oder so beschaffen sein, dass sie bei Bedarf innen oder außen am Fahrzeug angebracht werden können. Sie müssen der Nummer 20 der Technischen Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach <a href="/bund/stvzo/22a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile" data-lli="2" target="_blank">§ 22a</a> der <a href="/bund/stvzo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung</a> (Verkehrsblatt 1973 S. 558) entsprechen.</p><p>(4) Fahrzeuge (ausgenommen Kraftfahrzeuge nach <a href="/bund/stvzo/30a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors" data-lli="1" target="_blank">§ 30a Absatz 3</a> mit Ausnahme von dreirädrigen Kraftfahrzeugen), die mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein müssen, müssen zusätzlich eine Warnblinkanlage haben. Sie muss wie folgt beschaffen sein: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Für die Schaltung muss im Kraftfahrzeug ein besonderer Schalter vorhanden sein.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Nach dem Einschalten müssen alle am Fahrzeug oder Zug vorhandenen Blinkleuchten gleichzeitig mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± 0,5 Hz (90 Impulse ± 30 Impulse in der Minute) gelbes Blinklicht abstrahlen.</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Dem Fahrzeugführer muss durch eine auffällige Kontrolleuchte nach <a href="/bund/stvzo/39a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger" data-lli="0" target="_blank">§ 39a</a> angezeigt werden, dass das Warnblinklicht eingeschaltet ist.</div></dd></dl></p><p>(5) Warnblinkanlagen an Fahrzeugen, für die sie nicht vorgeschrieben sind, müssen den Vorschriften des Absatzes 4 entsprechen.</p>

Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

Allgemeines

Erster Abschnitt

Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

Grundregeln

Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Technische Aufsicht

Ausnahmen

Betriebsleitung

Zweiter Abschnitt

Unternehmer

Betriebsleiter

Bestätigung als Betriebsleiter

Betriebsbedienstete

Dritter Abschnitt

Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete

Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten

Verhalten während des Dienstes

Verhalten bei Krankheit

Betriebsanlagen

Vierter Abschnitt

Streckenführung

Bahnkörper

Oberbau

Umgrenzung des lichten Raumes

Sicherheitsräume

Bahnübergänge

Signalanlagen

Zugsicherungsanlagen

Nachrichtentechnische Anlagen

Energieversorgungsanlagen

Fahrleitungsanlagen

Rückleitungen

Beleuchtungsanlagen

Rohrleitungen

Brücken

Tunnel

Haltestellen

Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige

Fahrzeuge

Fünfter Abschnitt

Fahrzeuggestaltung

Fahrzeugmaße

Fahrwerke

Bremsen

Antrieb

Fahrsteuerung

Stromabnehmer und Schleifer

Signaleinrichtungen

Bahnräumer und Schienenräumer

Kupplungseinrichtungen

Türen für den Fahrgastwechsel

Fahrzeugführerplatz

Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung

Informationseinrichtungen

Beschriftungen und Sinnbilder

Betrieb

Sechster Abschnitt

Fahrordnung

Zulässige Geschwindigkeiten

Signale

Einsatz von Betriebsbediensteten

Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten

Fahrbetrieb

Teilnahme am Straßenverkehr

Verhalten bei Mängeln an Zügen

Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen

Verfahrensvorschriften

Siebenter Abschnitt

Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen

Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen

Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Ordnungswidrigkeiten,
Schluß- und Übergangsvorschriften

Achter Abschnitt

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschrift

Inkrafttreten

(zu § 20 Absatz 5 Nummer 1)

(zu § 36)

(zu § 47 Abs. 2 Nr. 2)

(zu den §§ 20, 21, 40, 51)

Bundesrecht Deutschland

§ 48 BOStrab

Ausrüstung für Notfälle